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Der Countdown bis zu den Europawahlen läuft…

100, 99, …Das Europäische Parlament zählt die Tage bis zu den Europawahlen. 373 Millionen Bürger aus 27 Mitgliedstaaten können ihre demokratischen Rechte wahrnehmen und vom 23. bis 26. Mai (in Belgien 26.5.) an den 9. Direktwahlen zum  Europäischen Parlament teilnehmen.

Besonderes Augenmerk legt Europa dieses Mal auf die Jugend, denn 23,4 Millionen junge Leute können erstmals an dieser Wahl teilnehmen. Schon seit mehreren Monaten ermutigt das EP die potenziellen Wähler und vor allem die jungen Leute, ihr Wahlrecht doch bitte auf jeden Fall wahrzunehmen.

An Informationen soll es dieses Mal jedenfalls nicht fehlen. So stellt das Europaparlament mehrere Instrumente zur Verfügung, mit Hilfe derer sich nicht nur die Presse, sondern auch jeder einzelne Bürger informieren kann. Zigtausende, vor allem Jugendliche, hätten sich bereits der Internetplattform „thistimeimvoting.eu“ („diesmalwaehleich.eu“) angeschlossen – Personen, die sich als Ehrenamtliche bereit erklärt haben, andere zum Urnengang zu motivieren, heißt es im Parlament. Für die Informationskampagne habe man dieses Mal auch an ein Netzwerk aus 150 Partnern überall in Europa geknüpft, vom „European Disability Forum“ bis hin zur „Students‘ Union“ (ESU), dem Verband der Europäischen Universitäten oder auch dem Kinderhilfswerk der UN, Unicef, erklärte Jaume Duch Guillot, der Sprecher des Europäischen Parlaments bei einer Pressekonferenz am gestrigen Mittwoch in Straßburg.

Dieses Mal seien die Wahlen besonders wichtig, denn die politische Lage in und außerhalb Europas sei seit den letzten Wahlen 2014 eine ganz andere. Vor 5 Jahren habe man noch nicht von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten gesprochen, damals sei auch noch keine Rede vom Einfluss Russlands gewesen, man habe auch nicht - wie heute - über die Situation in der Türkei und nicht in dem Ausmaß wie heute über Desinformationen gesprochen. Und das Phänomen der Fake-news hat seine Dimension auch erst in heutiger Zeit angenommen. Damals habe man überdies noch nichts von den Austrittsabsichten des Vereinigten Königreichs gewusst, betonte Jaume Duch Guillot.

Da das Vereinigte Königreich am 29. März aus der Europäischen Union ausscheide, werde die Zahl der Abgeordneten in der nächsten Wahlperiode von derzeit 751 auf 705 reduziert. Das Parlament arbeite derzeit mit nur einer einzigen Hypothese, nämlich der, dass Großbritannien aus der EU austrete. „Diese Hypothese wurde bislang noch nicht von der britischen Regierung entkräftet, daher arbeiten wir auf dieser Grundlage“, sagte der Sprecher.

„Die Entscheidung des Europäischen Rates besagt, dass falls das Vereinigte Königreich zu Beginn der nächsten Legislaturperiode weiterhin Mitgliedstaat der Europäischen Union sein sollte, das Parlament zur vorherigen Zusammensetzung zurückkehrt, das heißt zu 751 Sitzen und zwar bis zu dem Augenblick, in dem das Vereinigte Königreich tatsächlich aus der Europäischen Union austritt. Das ist der Rahmen, mit dem wir arbeiten. Auch bei unseren Veröffentlichungen in den nächsten Monaten gehen wir daher von einem Parlament mit 705 Sitzen aus.“

Das Parlament hat also keine unterschiedlichen Modelle ausgearbeitet. An Spekulationen über die Verschiebung des Inkrafttretens des Brexit, die angesichts der noch ausstehenden Ratifizierung des Austrittsabkommens zwischen der EU und London, immer weiter fortschreiten, beteilige sich das Parlament nicht. „Der 29. März ist der Austrittstermin. Wenn sich das ändert, müssen wir die Bestimmungen eben anpassen“, so der Sprecher noch.

Instrumente zur besseren Information

Im Vergleich zu den vorigen Wahlen ist heute noch etwas anders: Die Wahlen und Walthemen sind schon seit Monaten in den Medien. Auch das sei ein Unterschied zu den vorangegangenen Wahlen, hieß es in Straßburg. So sei die Informationsdichte über die Wahlen, z.B. in der Presse, sehr viel höher.

Die darf ab dem kommenden Montag mit Prognosen für die Zusammensetzung des künftigen Europäischen Parlaments rechnen. Bis Mai veröffentlicht das EP diese Prognosen, die auf der Grundlage unabhängiger, in den Mitgliedstaaten verfügbarer Umfragen erstellt werden, zweimal im Monat, danach jede Woche. Für den 15. Mai ist in Brüssel zudem eine Debatte zwischen den Spitzenkandidaten der europäischen Fraktionen geplant. Das sind die Kandidaten, die von den Fraktionen für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker als Präsident der Europäischen Kommission bei den Europawahlen ins Rennen geschickt werden.

2014 hat das Europaparlament das Verfahren, für das bereits im Vertrag von Lissabon der Weg bereitet wurde, zum ersten Mal angewandt.

Über die Webseite www.european-elections.eu (dt.: https://www.europawahl.eu/), die in den 24 Amtssprachen der Europäischen Union verfügbar ist, kann sich jeder Bürger über die Abstimmungsverfahren und Regeln in den einzelnen Mitgliedstaaten informieren. Dort ist auch die Funktionsweise des Europäischen Parlaments erklärt und sind die Kandidaten jedes Landes zu finden, sobald diese bekannt sind.

Eine weitere Website www.what-europe-does-for-me.eu (dt.: https://what-europe-does-for-me.eu/de/home ) beschreibt die Anwendung der europäischen Politik in Ihrer Region oder in Ihrem täglichen Leben.

Die ersten Wähler, die wählen können, sind die Niederländer und die letzten, die Italiener, deren Wahllokale am 26. Mai bis 22 Uhr geöffnet sind.

In der Wahlnacht selbst, werden übrigens mehr als 1.500 Journalisten und Reporter in Brüssel erwartet, die die Wahlergebnisse in der europäischen Hauptstadt live verfolgen werden.

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Die wichtigsten Daten bis zu den Wahlen :

  • Ab 18. Februar werden Prognosen zur Sitzverteilung im EP veröffentlicht.
  • Ab 15. März: Beginn mit dem Campaign-tracker.
  • Am 10. April beginnt die letzte Phase der Kommunikationskampagne "Diesmal wähle ich". Dann wird auch der letzte Eurobarometer veröffentlicht.
  • Am 18. April ist der letzte Arbeitstag des scheidenden Parlaments und der letzte Tag der Plenarsitzung in Straßburg.
  • Am 15. Mai um 21 Uhr findet eine Debatte der Spitzenkandidaten im Plenarsaal im Europäischen Parlament in Brüssel statt.
  • Am 23. Mai beginnen die Wahlen zum Europaparlament zunächst in den Niederlanden. Sie enden am 26. Mai in dem Mitgliedsland Italien. Dort werden die Wahllokale als letztes schließen.