Flanderns Innenministerin will 5 Jahre lang keine Gebetshäuser mehr anerkennen

Wenn es von Landesinnenministerin Lisbeth Homans (N-VA) abhängt, dann werden in den kommenden fünf Jahren im belgischen Bundesland Flandern keine neuen Moscheen oder andere Gebetshäuser mehr anerkannt. Eine entsprechende Meldung der Tageszeitung Het Laatste Nieuws bestätigte das Kabinett Homans gegenüber VRT NWS. Auf Basis einer Studie der Universität Löwen (KU Leuven) will Homans strengere Kriterien handhaben, wozu auch eine fünfjährige Probezeit. 

2017 beschloss Flanderns Innenministerin Homans, eine Zeit lang keine Moscheen mehr anzuerkennen. Grund für diesen rigorosen Schritt war der Umstand, dass sie zu wenig Informationen über das Funktionieren von islamischen Gebetshäusern erhielt. Das hatte u.a. zur Folge, dass die Ministerin der Fatih-Moschee in Beringen in der Provinz Limbudie offizielle Anerkennung entzog.

Schon damals war Lisbeth Homans der Ansicht, dass die Regeln zur Anerkennung von Gebetshäusern zu lasch seien und sie kündigte seinerzeit an, die Aberkennungsverfahren zu erneuern. Dazu bestellte die flämische Nationaldemokratin eine Studie bei der KU Leuven, die jetzt vorliegt.

Empfehlungen

Eine der Empfehlungen aus dieser Studie ist, neuen Moscheen oder anderen Gebetshäusern eine Probezeit von 3 bis 5 Jahren aufzuerlegen, bevor sie eine Genehmigung erhalten. Homans will die maximale Zahl von 5 Jahren anwenden, wie Het Laaste Nieuws dazu meldet. In dieser Zeit müssen die religiösen Einrichtungen zeigen, dass sie mehreren Auflagen entsprechen: finanzielle Transparenz, keine Spenden aus dem Ausland und ähnliches mehr, so die Ministerin.

„Wenn sie 5 Jahre lang diesen Kriterien entsprochen haben, können sie eventuell mit einer Anerkennung rechnen.“, so Homans. Auch die 57 Glaubensgemeinschaften in Flandern, die derzeit einen Antrag auf Anerkennung ihrer Gebetshäuser gestellt haben, sollen diese Probezeit durchlaufen. Rik Torfs, ehemaliger Rektor der KU Leuven und Professor für Kirchenrecht an der gleichen Universität, leitete die Studie. Er gibt an, dass es nicht unbedingt zu neuen Kriterien kommen müsse: „Es genügt, die heutigen Kriterien zu verfeinern.“