Geert Van Hoeymissen 0032(0)475358928

Brüsseler Expats zu spät an die Registrierung für Europawahlen erinnert

Die europäischen Ausländer der Stadt Brüssel und des Stadtteils Anderlecht, die bei den Europawahlen im Mai wählen können, erhielten erst am letzten Tag ihre Erinnerung zur Eintragung in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde. Es handelt sich um mehr als 20.000 Briefe, die dementsprechend spät bei den Expats ankamen. "Das erweckt den Eindruck, als sei das von der EU aufgezwungen worden und als ob Belgien eigentlich keine Lust dazu hatte", reagiert ein Expat auf der Webseite BRUZZ.

In Belgien ansässige EU-Bürger müssen sich vorab registrieren, wenn sie an den Europawahlen im Mai teilnehmen wollen. Wer einmal bei seiner Gemeinde für eine Europawahl registriert ist, der darf, ja muss sogar, automatisch auch an weiteren Europawahlen in Belgien teilnehmen. In Belgien herrscht Wahlpflicht!

Der öffentliche Dienst des Innenministeriums erinnert alle Wahlberechtigten, die noch nicht registriert sind, in einem Brief, daran, dies zu tun. In Brüssel-Stadt und Anderlecht wurde dieses Schreiben aber erst am 28. Februar, also am letzten Tag der Anmeldungen, zugestellt.

"Ich denke, dass das Innenministerium diesen Brief mindestens einen Monat früher hätte schicken müssen. Der Empfänger sollte auch die Zeit haben, dem Aufruf Folge zu leisten, wenn er die Erinnerung erhält und sich noch nicht registriert hat", sagt Andreas Larsson, ein nicht-belgischer Europäer in Brüssel.

Koen Schuyten, Sprecher der Abteilung Institutionen und Bevölkerung, hat Verständnis für das Problem und die Beschwerden der Bürger. "Wir wissen, dass die Briefe aus Brüssel-Stadt und Anderlecht zu spät verschickt wurden und wir möchten uns dafür entschuldigen. Doch das war nur eine Erinnerung. Die Bürger waren schon vorher informiert worden", so Schuyten gegenüber BRUZZ.

Auf Französisch oder Niederländisch?

Außer dem verspäteten Versand des Briefes beschwerten sich auch Expats über die Sprache, in der diese Briefe verschickt wurden. "Ich denke, dass das Schreiben mindestens in den beiden Landessprachen verfasst sein sollte, und da es eine Erinnerung an Nicht-Belgier war, wäre auch eine englische Version nicht falsch gewesen. Nur auf Französisch und zu spät: Das erweckt den Eindruck, als sei das von der EU aufgezwungen worden und als ob Belgien eigentlich keine Lust dazu hatte“, so Larsson weiter.

Laut Schuyten seien diese Briefe in der Sprache verschickt worden, in der die Bürger registriert sind. "Natürlich ist es immer möglich, dass sich während des Druckvorgangs ein Fehler einschleicht, aber das sollten wir jeweils bei der betreffenden Person überprüfen", betont Schuyten auch noch.

Die Erinnerungsbriefe für ganz Belgien kosten mehr als 13.000 Euro.

Weitere Nachrichten