EU-Kommissarin Thyssen: "Wir werden die Briten immer mit Respekt behandeln"

Marianne Thyssen (CD&V/EVP - Foto), die aus Flandern kommende EU-Kommissarin für Arbeit und Soziales, sagte am Freitag gegenüber VRT NWS, es sei eminent wichtig, in Sachen Brexit Respekt zu wahren. Die Europäische Union habe Großbritannien stets mit Respekt behandelt und sei keinem Gespräch aus dem Weg gegangen. Was auch immer aus dem Brexit werde, Europa müsse und werde immer respektvoll mit den Briten umgehen. Das, was jetzt gerade in London passiere, bedauere sie allerdings außerordentlich.

Nach Ansicht von EU-Kommissarin Thyssen sieht der Brexit gerade so aus, „als würde ein Partner eine Ehescheidung akzeptieren und auf eine geordnete Art und Weise durchziehen, während der andere resolut auf einen Scheidungskrieg setzt.“ Derzeit liegen verschiedene Szenarien auf dem Tisch, so Thyssen, doch es hänge von Großbritannien ab, was passieren wird. Das britische Parlament könne dem Brexit-Deal noch zustimmen (alle Abstimmungen im britischen Unterhaus sind nicht bindend) und um Aufschub bitten, um alles technisch abrunden zu können.

In diesem Fall, so erwartet die belgische EU-Kommissarin, werde die Union dem wohl zustimmen. Dabei geht es konkret um den Vorschlag der britischen Premierministerin Theresa May (Tories), die um einen Aufschub bis zum 30. Juni bitten will. Ist das nicht der Fall, so Thyssen deutlich, und die Briten bitten um einen längeren Aufschub, dann müssen sie mit konkreten Initiativen aufwarten.

Marianne Thyssen bestätigte damit, was der ER-Ratsvorsitzende Donald Tusk bereits zu verstehen gab: „Es kann nicht das Ziel der Briten sein, Verlängerung zu beantragen, um das Chaos hinzuziehen. Das bringt die Unternehmen in Schwierigkeiten und macht die Politik seriös problematisch.“

„Wir können nicht einfach diese Unsicherheit verlängern und mit querfeldein laufen, ohne zu wissen, wo wir auskommen.“

EU-Kommissarin Marianne Thyssen

Weiter sagte sie: „Wir stehen wenige Monate vor wichtigen Wahlen (die Europawahlen am 26. Mai (A.d.R.)) und die Unsicherheit bezüglich ihrer Teilnahme (der Briten (A.d.R.)) bringt zu viel Chaos mit sich.“ Für Europa müsse es eine Sicherheit geben, bevor es einem Aufschub zustimmen könne.

Europa, so Thyssen, bleibe standhaft, wenn es um den Brexit-Deal geht: „Das ist kein einseitiger Deal, der da gerade auf dem Tisch liegt, sondern ein Deal, über den lange verhandelt worden ist. Wenn die Briten diesen Deal überdenken wollen, dann müssen sie deutlich sagen, was sie denn wollen, statt immer nachdrücklich zu sagen, was sie nicht wollen.“

Damit stößt die in die gleiche Kerbe, wie Belgiens Ex-Premier Guy Verhofstadt (Open VLD/Alde), der Brexit-Koordinator des EU-Parlaments und Fraktionsvorsitzender der europäischen Liberalen in diesem Hause am Vortag. 

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