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In wie fern hat sich Belgien auf einem harten Brexit vorbereitet?

Belgiens scheidender Premierminister Charles Michel (MR) sagte am Donnerstag im Rahmen einer Sondersitzung seines Ministerkabinetts, dass der Brexit - und nicht nur ein harter Brexit -  trotz allen getroffenen Vorbereitungen in unserem Land für Probleme sorgen wird. Die Situation um den Brexit lasse große Herausforderungen erwarten, so Michel, dessen geschäftsführende Minderheitsregierung jetzt 250 Maßnahmen zum Gegensteuern vorlegte. 

„Wir sind vorbereitet, doch ich weiß auch, dass wir zum ersten Man in unserer Geschichte vor einer solch außergewöhnlichen Situation stehen. Das bedeutet, dass wir in beiden Fällen (harter Brexit oder Brexit mit Deal (A.d.R.)) mit Schwierigkeiten konfrontiert werden. Wir haben maximale Arbeit geleistet um diese Probleme kleinzuhalten und um den Bürgern und den Unternehmen ein Maximum an Unterstützung bieten zu können. Ich sage aber auch in aller Deutlichkeit: Wir wissen, dass wir Probleme haben werden. Das wird kein Spaziergang werden, so viel ist sicher.“, sagte Premier Michel am Donnerstag in den VRT-Mittagsnachrichten.

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Premier Charles Michel

In den vergangenen Wochen und Monaten hat die belgische Bundesregierung Vorbereitungen getroffen, für den Fall, dass Großbritannien tatsächlich ohne Abkommen mit der EU aus der Union ausscheidet. Dieser harte Brexit soll mit einem Maßnahmenkatalog abgefertigt werden, der 250 einzelne Punkte umfasst. 

Wir wissen, dass wir Probleme haben werden. Das wird kein Spaziergang werden, so viel ist sicher“

Premierminister Charles Michel

Zusätzlich dazu stellten die belgischen Zollbehörden bis zu 400 Zollbeamten ein, denn es gilt nach dem Brexit jährlich rund 5 Millionen Lieferungen (Import und Export) zu überprüfen. Und Unternehmen, die mit britischen Firmen Geschäfte machen, sei es als Kunden oder als Lieferanten, haben inzwischen eine sogenannte Zollnummer erhalten.

Belgiens geschäftsführende Gesundheitsministerin Maggie De Block (Open VLD) sagte gegenüber VRT NWS, dass die Versorgung mit Medikamenten, die in Großbritannien hergestellt werden, mehr oder weniger gesichert sei.

Im Vorfeld des Brexit stellt auch die belgische Bundesagentur für Lebensmittelsicherheit zusätzliches Personal ein. Unter Umständen entsprechen britische Lebensmittel nach vollzogenem Brexit nicht mehr unbedingt den in Belgien bzw. den in der Europäischen Union geltenden Bestimmungen.