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10.239 Belgier im Vereinigten Königreich dürfen an den Europawahlen teilnehmen

10.239 Belgier mit Wohnsitz im Vereinigten Königreich (UK) dürfen auch bei den Europawahlen am 26. Mai auf den belgischen Listen abstimmen. Das sind die 10.239 Belgier im Vereinigten Königreich, die sich vor dem 1. Februar für die Belgienwahlen registriert hatten.

Der Innenausschuss der Kammer hat eine Änderung des BREXIT-Gesetzes zur Wahl des Europaparlaments angenommen.

Wenn das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union austritt, wird es keine Europawahlen durchführen. Dank des abgeänderten Gesetzes werden die Belgier im Vereinigten Königreich jedoch als Staatsangehörige mit Wohnsitz außerhalb der EU mit Wahlrecht betrachtet. Wie bei den Belgienwahlen können sie bei den Europawahlen auf 5 verschiedene Arten wählen:

1. auf dem Korrespondenzweg

2. persönlich in der belgischen Botschaft in London

3. durch Bevollmächtigte in der belgischen Botschaft in London

4. persönlich in Belgien

5. durch einen Bevollmächtigten in Belgien.

Gemäß dem Gesetz vom 23. März 1989 zur Wahl des Europäischen Parlaments gibt es zwei getrennte Systeme für belgische Wähler mit Wohnsitz im Ausland, die auf konsularischen Listen eingetragen sind. Belgier mit Wohnsitz in einem EU-Mitgliedstaat haben die Wahl, in ihrem Wohnsitzland oder in Belgien zu wählen. Belgier mit Wohnsitz außerhalb der Europäischen Union können nur über belgische Listen für das Europaparlament abstimmen.

Mit dem angepassten Gesetz werden also alle Belgier, die vor dem 1. Februar in den Konsularregistern eingetragen sind, gleich behandelt, heißt es auf der Webseite des Außenministeriums.