Verhofstadt glaubt noch an Durchbruch beim Brexit in dieser Woche

Der Brexit-Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, Guy Verhofstadt, ist überzeugt, dass es noch in dieser Woche einen Durchbruch beim Brexit-Dossier geben werde. "Ich bin nach wie vor optimistisch, dass es einen Durchbruch rund um eine Zollunion geben wird", sagte Verhofstadt am Sonntag in den Nachrichten des Privatsenders VTM.

Das britische Unterhaus hat das Austrittsabkommen mit der Europäischen Union am vergangenen Freitag zum dritten Mal abgelehnt. Damit scheint der Brexit-Schlamassel größer denn je. Nach der dritten Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Parlament suchen die Abgeordneten in London nach einem Ausweg aus der Sackgasse. Die britische Premierministerin Theresa May und ihre Regierung stehen unter hohem Druck.

Eigentlich hätte Großbritannien die Europäische Union am vergangenen Freitag, 29. März, um 23 Uhr Ortszeit verlassen sollen. Da das Unterhaus jedoch sowohl Mays Deal als auch einen ungeregelten Brexit ablehnte, musste der Austritt verschoben werden. Die EU-Staaten gewährten London aus Gründen der auslaufenden Fristen vor der Europawahl lediglich einen Aufschub bis zum 12. April. Dieser Termin rückt nun näher und das Vereinigte Königreich und die EU stehen (wieder) vor einer entscheidenden Woche.

Am morgigen Montag ist das britische Unterhaus erneut am Zug. In den kommenden Tagen wird es über mögliche Szenarien für den Brexit abstimmen.

Trotz der dicken Gewitterwolken über dem Brexit-Dossier, bleibt Guy Verhofstadt optimistisch, was einen möglichen Durchbruch angeht. Er hofft vor allem auf einen Durchbruch beim „Szenario Zollunion“. Das würde bedeuten, dass die Insel auch künftig in einer Zollunion mit der EU verbunden bliebe. "Das würde jede Menge Probleme lösen. Auf diese Weise vermeiden wir einen harten Brexit und lösen auch das Problem der irischen Grenze", betonte Verhofstadt am Sonntag.

„Der Brexit ist zur Kugel der Waffe geworden“

Verhofstadt weiß aber auch, dass die Brexit-Hardliner, die militanten Brexit-Befürworter, gegen eine solche Zollunion sind. "Doch hoffentlich bekommen wir zum ersten Mal einen parteiübergreifenden Konsens", so Verhofstadt weiter. "Zu oft werden die Parteiinteressen über die Interessen der Nation gestellt. Labour denkt nur an Labour und die Konservativen nur an die Konservativen.“ Verhofstadt bezeichnet diesen parteipolitischen Kampf als "erbärmlich". "Der Brexit ist zur Kugel in einer Waffe geworden, zu einem Instrument, um sich gegenseitig zu verletzen.“

Sollte in Sachen Zollunion eine Einigung gefunden werden, könnte Verhofstadt zufolge der Brexit noch perfekt innerhalb der vereinbarten Fristen abgehandelt werden.