Michel zum Brexit: Guter Kompromiss und 27 EU-Länder, die sich einig bleiben

Belgiens Premierminister Charles Michel (MR - Foto) unterstrich in der Nacht zum Donnerstag nach dem EU-Brexit-Sondergipfel die „sehr große“ Einigkeit der 27 Mitgliedsländer in der Frage des Austritts der Briten aus der Union. Michel hält die erzielte Einigung denn auch für einen „guten Kompromiss“.

Der Brexit an sich wird verlängert bis zum 31. Oktober 2019. Damit konnte ein „Chaos-Brexit“ ohne Deal zwischen Großbritannien und der Europäischen Union noch knapp vermieden werden. Premier Michel hält den ausgehandelten Kompromiss auch deshalb für eine gute Sache, da die Einigung Garantien beinhaltet, die eine Blockierung der Arbeit der EU durch britische Europaabgeordnete vermeiden. Schließlich müssen die Briten ja im Rahmen dieser neuerlichen Brexit-Verlängerung am 26. Mai Europawahlen organisieren.

Und Michel begrüßte die Einigkeit der 27 übrigbleibenden EU-Länder trotz der Beharrlichkeit von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der auf Eiligkeit drängt. Das war der springende Punkt in den Gesprächen in der Nacht zum Donnerstag, denn Macron forderte eine kurze Brexit-Frist und mehrere andere EU-Staats- und Regierungschefs plädierten eher für eine längere Phase.

Schließlich einigte man sich auf dem halben Wege zwischen dem Vorschlag der britischen Premierministerin Theresa Mays, den Brexit am 30. Juni zu vollziehen und der Idee von EU-Ratspräsident Donald Tusk, erst im kommenden Jahr, am 30. März, die Briten gehen zu lassen.

Michel betonte, dass das Finden eines Kompromisses in einer solchen Frage kaum auf einer exakten Wissenschaft basieren könne und schon deshalb habe man einen „guten Kompromiss“ erzielen können: „Es gab mit Sicherheit keine Irritationen. Das war eine herzliche Versammlung.“ Aber, der belgische Regierungschef empfahl am frühen Donnerstagmorgen ein weiteres Treffen, um den Stand der Dinge zu besprechen - ob mit oder ohne Briten sagte Michel aber nicht.