Brüsseler Wahlen: Wen wählen die Brüsseler eigentlich?

Am 26. Mai werden die Brüsseler ein neues Brüsseler Parlament wählen. Aber was genau machen das Brüsseler Parlament und die Brüsseler Regierung?

Am 26. Mai werden die Brüsseler etwas mehr Arbeit haben als diejenigen, die in Flandern wohnen. In Brüssel müssen sie, wie das gesamte flämische Volk, für das föderale, flämische (auch wenn sie in Brüssel wohnen) und das Europäische Parlament, aber auch noch für das Brüsseler Parlament stimmen. Letzteres besteht aus 89 Mitgliedern des Parlaments. Mindestens 17 von ihnen sprechen Niederländisch, was in einer Staatsreform festgelegt ist.

Was ist die Aufgabe der Mitglieder des Brüsseler Parlaments?

  •         Sie kontrollieren die Brüsseler Regierung.
  •         Sie erlassen Verordnungen. Das sind Brüsseler "Gesetze".

Welche Verantwortungsbereiche fallen ihnen zu?

Die Befugnisse betreffen hauptsächlich das Brüsseler Grundgebiet: Tunnel, Busse, Straßenbahnen,.....

Andere Kompetenzen wie Museen und Schulen werden in besonderer Weise geregelt. Die niederländischsprachige Bildung liegt in den Händen der Flämischen Gemeinschaft, während die französischsprachige Bildung in den Händen der Französischsprachigen Gemeinschaft liegt.

Daneben gibt es auch noch die gemeinsame Gemeinschaftskommission, die sich mit allem beschäftigt, was alle Brüsseler Bürger betrifft, aber nichts mit Grund und Boden zu tun hat. Zum Beispiel die Brüsseler Krankenhäuser.