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Europawahlen: Wen wählen wir in Belgien eigentlich?

Die Belgier werden nicht nur für die Regional- und Föderalwahlen stimmen, sondern zum 9. Mal auch für die Europawahlen. Regional-, Föderal- und Europawahlen fallen in Belgien auf den 26. Mai. In Belgien herrscht Wahlpflicht. Doch wer kandidiert in Belgien eigentlich für die Europawahl? Und wie viele EU-Abgeordnete zählt dieses Land?

Noch zählt das Europaparlament insgesamt 751 EU-Abgeordnete (aus 28 Mitgliedsländern). Nach dem Brexit werden es 705 EU-Abgeordnete sein. Die Anzahl, die ein EU-Land an Europaabgeordneten nach Brüssel entsenden darf, hängt von der Einwohnerzahl des Landes ab. So darf Deutschland mit über 82 Mio. Einwohnern 96 EU-Abgeordnete (MdEP) nach Brüssel entsenden. Belgien mit seinen rund 11 Mio. Einwohnern hat 21 MdEP-Sitze: 12 für das flämische Wahlkolleg, 8 für das französischsprachige und 1 für das deutschsprachige.

Die Abgeordneten sitzen nicht pro Land zusammen, sondern pro Fraktion (eine politische Familie). Bei den Wahlen ist es jeder Fraktion wichtig, dass sie so viele Sitze wie möglich erhält. Die EU-Abgeordneten werden für eine Amtszeit von 5 Jahren in allgemeinen unmittelbaren Wahlen gewählt.

15 belgische Abgeordnete des Europäischen Parlaments kandidieren erneut. Dies sind Guy Verhofstadt, Hilde Vautmans, Fréderique Ries, Lieve Wierinck (ALDE), Kathleen Van Brempt, Marie Arena, Marc Tarabella (S&D), Pascal Arimont, Tom Vandenkendelaere, Ivo Belet (EPP/deutsch: EVP), Philippe Lamberts, Bart Staes (Grünen), Mark Demesmaeker, Ralph Packet (EKR) und Gerolf Annemans (ENF). Finden Sie unten alle Namen der belgischen Kandidaten für das Europaparlament.

Von den 21 belgischen MdEP-Sitzen fielen nach den letzten Europawahlen 2014 genau 4 auf die EVP (Europäische Volkspartei), 4 auf die S&D (Sozialdemokratische Fraktion), 4 auf die EKR (Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten), 6 auf die liberale ALDE, 2 auf die Fraktion der Grünen/EFA und 1 auf ENF (Europa der Nationen und der Freiheit).

Obwohl es in letzter Zeit immer wieder Diskussionen darüber gab, das Wahlalter herabzusetzen, so wählt in Belgien immer noch, wer das 18. Lebensjahr erreicht hat.

Die Arbeit des EP hat direkte Auswirkungen auf das Leben der Bürger

Das Europäische Parlament (EP) hat legislative Macht. Gemeinsam mit den EU-Staaten im Europäischen Rat passt es Gesetzesvorschlage der Europäischen Kommission an und stimmt hierüber ab. Es überprüft auch, ob die europäischen Gelder ordnungsgemäß verwendet werden. Die Arbeit des EP hat also direkte Auswirkungen auf das Leben der Bürger, z.B. beim Umweltschutz, der Migration oder beim EU-Haushalt.

Um sich im Detail zu verschiedenen Themen beraten zu können, sitzen Abgeordnete in unterschiedlichen Fachausschüssen (20) zusammen. Die MdEP verbringen ihre Zeit teils in ihrem Wahlkreis, teils in Straßburg – dort halten sie einmal im Monat eine Plenarsitzungswoche ab – und teils in Brüssel. Hier finden zusätzliche Plenartagungen statt sowie Ausschuss- und Fraktionssitzungen.

Seit 2014 hat das EP zum Beispiel folgende wichtigen EU-Gesetze verabschiedet: Die Datenschutzverordnung, die Abschaffung der Roaminggebühren, die Entsenderichtlinie, die Urheberrechtsreform.

Spitzenkandidaten

2014 stellte erstmals jede politische europäische Familie so genannte „Spitzenkandidaten“ auf. Diese kandidierten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Schließlich gibt es in Europa nicht nur das Europaparlament, sondern auch die Kommission. Hinzu kommen die Ministerräte, in denen die zuständigen Fachminister aller Länder zusammenkommen. Dann gibt es noch den Europäischen Rat, bei dem sich die Staats- und Regierungschefs treffen. Wir nennen ihn auch „Europäischen Gipfel". Standardmäßig findet er viermal im Jahr statt, aber wenn es zu einer Krise kommt, wird auch schon mal ein Sondergipfel angesetzt.

Aus der EVP, die bei den letzten Europawahlen 2014 die größte Fraktion im EU-Parlament stellte, kommt auch der heutige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Der damalige Spitzenkandidat der EVP wurde vom Europäischen Rat vorgeschlagen und hatte die mehrheitliche Zustimmung des Europaparlaments, wurde also so zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt.

Dieses Mal wird es besonders spannend, weil damit gerechnet wird, dass im kommenden Parlament vielleicht nicht mehr zwei große Fraktionen dominieren werden, sondern dass das Parlament viel  fragmentierter wird. Es ist bei diesen Europawahlen also viel weniger offensichtlich, wer Kommissionspräsident/in wird.

Finden Sie hier die Namen aller belgischen Kandidaten/-innen für die Europawahl 2019

Open VLD (Liberale)

VERHOFSTADT Guy

VAUTMANS Hilde

GESCINSKA Alicja

VANOBBERGEN Lard

MAES Hans

VANDEWEERD Sofie

BOUZI Adam

ESQUILICHE ESQUINAS Remy

ANSEEUW Stephanie

NYS Philippe

WIERINCK Lieve

WESENBEEK Lynn

Nachfolge 1: DE BLEEKER Eva

2: STUER Vincent

3: ROBERT Evi

4: SCHELFHOUT Bert

5: ANCIAUX Koen

6: VANDERMERSCH Piet

7: KROES Neelie

N‐VA (Nationalisten/Regionalisten)

BOURGEOIS Geert

KANKO Assita

VAN OVERTVELDT Johan

DEMESMAEKER Mark

DE MEERLEER Caroline

ALTEKÖSTER Elisabeth (Anmerkung: Bei der N-VA nimmt eine Deutsche den 6. Platz ein)

PACKET Ralph

MKRTCHYAN Lianna

GANTMAN André

CHARLIER Annemie

LEMMENS Luk

BREPOELS Frieda

nachfolge 1: OVERMEER Jeroen

2: UYTTERSPROT Katrien

3: STORME Matthias

4: CAELEN Anne

5: DEBYSER Zeger

6: MINARIKOVA Luba

7: DESCHEEMAECKER Marc

VLAAMS BELANG (Rechtsextreme)

ANNEMANS Gerolf

VATLET Patsy

DE MAN Filip

VAN PARYS‐BRUYNINCKX Sofie

MEEUS Paul

D'HONDT Femke

DE MEY Reddy

JEURISSEN Gil

ROOSE Frederik

DE SCHUYTER Sandra

DE LOBEL Hilde

CLAEYS Philip

Nachfolge 1: VANDENDRIESSCHE Tom

2: DE GUSSEM Veerle

3: HOEGAERTS Dimitri

4: VAN BEUGHEM Nadia

5: VERVLOESEM Philip

6: BECKERS Rik

7: DEWINTER‐VERBOVEN Lutgarde

CD&V (Christdemokraten)

PEETERS Kris

FRANSSEN Cindy

VAN KEMSEKE Peter

de KEYSER Jan

BALFOORT Brigitte

MOULIGNEAU Brigitte

LUTUMBA NDOY Amina

KABLAN Bekir

VAN EYKEREN Trees

de BÉTHUNE Jean

BELET Ivo

THYSSEN Marianne

Nachfolge 1: VANDENKENDELAERE Tom

2: MARIS Liesbeth

3: DE VOLDER Jan

4: KAMOEN Charis

5: CLAESEN Liesbeth

6: VAN de VIJVER Marc

7: TOBBACK Karel

PVDA (Linke)

DE WITTE Line

VERMEERSCH Rik

RONSE Janneke

VITS Peter

STOCKER Naomi

DARMACH Farid

PEETERS Lieve

KARKI Feride

TACKX Johan

BEN MADHKOUR Iman

VANDENHOECK Luk

MAMPUYS Jef

Nachfolge 1: DECOENE Aurélie

2: JOYE Tim

3: LAUWERS Dennis

4: STEENDAM Julie

5: DANHIEUX Toon

6: POLLET Marleen

7: FONTEYNE Tony

GROEN (Grüne)

DE SUTTER Petra

STAES Bart

BA Omar

VERFAILLIE Catherine

TRAVELLA Paola

JELLEMA Rik

VANDEMAELE Matti

CALISKAN Leyla

VANHOOYDONCK Herlinde

VANSINTJAN Dirk

GOSSÉ Els

BAUWENS Michel

Nachfolge 1: MATTHIEU Sara

2: JANS Thomas

3: BORREMANS Wim

4: OLOIBIRI Violet

5: SABELS Jordy

6: LUYTS Jorge

7: AELVOET Magda

SP.A (Sozialdemokraten)

VAN BREMPT Kathleen

CORNILLIE Jan

WYNS Oona

AKYIL Kenan

MOUALLALI Nora

KORVER Edwin

KAUR Pritty

GROSJEAN Stef

VANLERBERGHE Jurgen

DESMET Pia

DE CONINCK Monica

VAN der MAELEN Dirk

Nachfolge 1: SOENS Tine

2: DE GEEST Hannes

3: OULICHKI Kaoutar

4: VANDEKERCKHOVE Maxim

5: GIOVANIS Yana

6: MARTE PEREYRA Karina

7: ANCIAUX Bert

Volt (ist eine pro-europäische Bürgerbewegung und pan-europäische Kleinpartei)

CALIS Christophe

VÁLKOVÁ Marcela

CLERENS Patrick

RICHTER Kathrine

COPPIETERS Arnold

MUYS Marescha

FOBE Jean‐Marc

VAN GELUWE Julie

VAN HERREWEGE Glenn

AMENDOLARA Jessica

LEMAIRE Jan‐Baptist

Nachfolge 1: MEULDERMANS Herman

2: FAVALLI Veronica

3: KHAN Mulazim

4: JACOB Melissa

5: GEORGE Bart

6: JORNA Anna