AP2004

Enttäuschte Expats: Nur wenige Auslands-Belgier konnten europäisch wählen

Fast 125.000 Belgier, die im Ausland leben, gaben am Donnerstag in den Botschaften und Konsulaten unseres Landes überall in der Welt ihre Stimme ab. Sie hatten sich nach einem Aufruf im April 2018 als Wähler registrieren lassen. Sie alle konnten allerdings lediglich ihre Stimme für das belgische Bundesparlament abgeben, nicht aber für Europa. Die meisten von ihnen entdeckten dies erst im Wahlbüro vor Ort.

Enttäuschte belgische Expats erklärten gegenüber der flämischen Tageszeitung De Morgen, dass sie erst im Wahllokal selbst feststellten, dass sie ihre Stimme nur für das belgische Bundesparlament abgeben konnten, nicht aber für das EU-Parlament. Dazu hätte man sich gesondert registrieren lassen müssen, so die Erklärung. Doch weder bei der Registrierung, noch aus der Wahlaufforderung war dies ersichtlich. Das bedeutet, dass letztendlich nur 1.404 der insgesamt 123.075 Auslands-Belgier auch ihre Stimme für Europa abgeben, als sie am vergangenen Mittwoch zur Wahl gegangen sind.

Interessant dabei ist, dass lediglich jene Belgier automatisch für die Europawahl registriert sind, die außerhalb der EU leben. Sie sind sowohl für die EU-, als auch für die Parlamentswahl registriert. Für die EU-Belgier ist dies nicht der Fall. Sie hätten sich, wie gesagt, gesondert eintragen lassen müssen. EU-Belgier können allerdings, wie alle anderen EU-Europäer, die in einem Land der Europäischen Union leben, dort an den Kommunalwahlen teilnehmen.

Dies sieht irgendwie nach Kafka aus, zumal die EU-Belgier im Ausland, wie einige von ihnen gegenüber De Morgen erklärten, an der Teilnahme an den belgischen Parlamentswahlen gar nicht erst sonderlich interessiert waren, wohl aber explizit an der Europawahl. Beim belgischen Außenministerium war dazu lapidar zu vernehmen, dass dies nicht das Problem des Hauses sei.

Gegenüber De Morgen sagte ein Sprecher des Außenministeriums: „Es gibt eine Möglichkeit, um explizit für die belgische europäische Liste abzustimmen, doch dann muss man seinen Wunsch explizit an seine Botschaft richten. Es ist nicht unsere Angelegenheit, dafür Reklame zu machen. Wer wollte, konnte dies auf unserer Webseite finden.“ Nur knapp 1 % der potentiellen Wähler haben dies entdeckt. Welche seltsamen Blüten dies treibt, erzählte ein Belgier, der in London lebt gegenüber De Morgen: „Meine Frau ist Polin. Die konnte wählen. Ich nicht.“