In der DG gewinnen die Oppositionsparteien, doch Verschiebungen halten sich in Grenzen

In der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Ostbelgien haben die Oppositionsparteien die Wahl gewonnen, doch die aktuelle Mehrheit kann weitermachen. Große Umwälzungen hat es im DG-Parlament in Eupen (Foto) nicht gegeben, doch die Bürgerliste ProDG von Ministerpräsident Oliver Paasch löste die christlich-soziale CSP als stärkste Kraft in Ostbelgien ab.

Fast seit je her waren die deutschsprachigen Christsozialen in Ostbelgien die stärkste Partei, doch am Sonntag verloren die Konservativen einen Sitz im DG-Parlament in Eupen und sind jetzt im neuen Gremium mit 23,1 % (-1,8 %) „nur“ noch mit 6 Mandaten vertreten.

Die Bürgerbewegung ProDG behält trotz leichter Stimmengewinne um 1,1 % ihre bisherigen 6 Sitze bei 23,3 %. Keine Veränderungen in der Sitzverteilung gibt es auch bei der sozialistischen PS, die trotz leichter Verluste (-1,2 %) mit jetzt 14,9 % ihre 4 Sitze behält.

Die liberale PFF muss, wie die CSP, einen Sitz preisgeben und bleibt mit 3 Sitzen im Eupener Parlament vertreten. Die Liberalen verloren 4,1 % und stehen jetzt bei 11,4 %, rutschen damit in der Rangliste der Parteien im PDG auf den letzten Platz.

Die beiden Oppositionsparteien konnten jeweils einen Sitz hinzugewinnen und sind mit jeweils 3 Sitzen im neuen Parlament vertreten. Damit erhalten die Grünen von Ecolo und die radikal-demokratische Protestpartei Vivant im DG-Parlament Fraktionsstärke. Vivant gewann 4,2 % hinzu und ist mit jetzt 14,8 % viertstärkste Partei in Ostbelgien, gefolgt von den Grünen, die um 3 % zulegen konnten und mit 12,5 % der Stimmen im PDG vertreten sind.

Das bedeutet, dass die alte Mehrheit aus ProDG, PS und PFF weitermachen könnte, was sich der alte und vielleicht auch neue Ministerpräsident wünscht. MP Paasch von ProDG kündigte bereits am Sonntag an, schon am Montag Gespräche mit seinen bisherigen Koalitionspartnern führen zu wollen.