Jan Jambon, N-VA

Mehrere Parteien reagieren mit Unglauben auf Vorschlag von PS-Politiker di Rupo, eine föderale Regierung ohne N-VA zu bilden

Jan Jambon, kandidierender Premierminister der Regionalisten von der N-VA, reagiert sehr negativ auf den Vorschlag, eine belgische Regierung ohne die N-VA zu bilden. Elio di Rupo von der PS hatte diesen Vorschlag im französischsprachigen RTBF-Fernsehen gemacht. Jambon hält dies für ein Zeichen der Entfremdung vom Rest der Welt angesichts der Ergebnisse in Flandern, wo die N-VA immer noch die größte Partei ist. CD&V und Open VLD sagen ebenfalls, dass sie eine flämische Mehrheit in der Bundesregierung bevorzugen.

Jan Jambon hält di Rupos Vorschlag angesichts der Wahlergebnisse für überheblich. Das sei eine absolute Missachtung dessen, was die Flamen wollten und des Signals, das am Sonntag von den Wählern ausgegangen sei, so Jambon im VRT-Radio an diesem Dienstagmorgen. Dieses Szenario sei in Flandern undenkbar.

Der Vorsitzende der Christdemokraten (CD&V) in Flandern, Wouter Beke, findet, dass die N-VA auch auf föderaler Ebene mit den Verhandlungen beginnen sollte. Es wäre schön, wenn man auf der flämischen Seite eine Mehrheit finden würde, aber das bedeute auch, dass die Partei selbst Verantwortung übernehmen dürfen sollte. Die größte Partei auf flämischer Seite in diesem Parlament – sie repräsentieren dort die größte Gruppe flämischer Wähler – dürfe die Wähler auch nicht im Stich lassen.

Die Vorsitzende der liberalen Open VLD, Gwendolyn Rutten, hat auch lieber eine flämische Mehrheit in der Föderalregierung, doch eine Minderheit wäre nicht verfassungswidrig, sagt sie.

Wieviel Chancen hätte eine föderale Regierung ohne die N-VA?

Für die CD&V und die N-VA wäre das ein Horrorszenario: Eine flämische Regierung mit der N-VA und eine föderale ohne N-VA. In diesem Fall könnte die N-VA aus der Opposition heraus scharf schießen, da föderal Regieren äußerst schwierig werden wird. So muss ein Haushaltsloch von etwa acht Millionen Euro gestopft werden und stehen Herausforderungen wie die Kosten für Überalterung und den Klimawandel an.

Die Option der vier politischen Familien, Violett-grün (Sozialisten, Liberale und Grün) mit den Christdemokraten, scheint daher fast politische Fiktion zu sein.

Elio di Rupo, PS