König beauftragt Reynders und Vande Lanotte mit informativen Gespräche zur Regierungsbildung

Welche Koalition kann nach den Parlamentswahlen vom vergangenen Sonntag in Belgien Regierungsverantwortung übernehmen? Dies sollen in informativen Gesprächen zwei erfahren Polit-Veteranen auf Geheiß  von König Philippe ausloten: Der flämische Sozialist Johan Vande Lanotte (sp.a, Foto links) und der französischsprachige Liberale Didier Reynders (MR, Foto rechts).

Während der vergangenen Tage traf Belgiens Staatsoberhaupt König Philippe alle Parteivorsitzenden der im neuen Parlament vertretenen Parteien. Nach diesen Gesprächen hat er am Donnerstagnachmittag zwei erfahrene Politiker - Johan Vande Lanotte (sp.a.) und Didier Reynders (MR) – beauftragt, das Feld zu erkunden und sich Gedanken darüber zu machen, wie eine neue belgische Regierung aussehen könnte  und mit welchen Partnern. Erst dann kann eine so genannter Regierungsbildner antreten.

Normalerweise wird eine Person aus der größten Fraktion im neugewählten Parlament mit dem Informationsauftrag betraut.  Das kann ein französischsprachiger oder ein niederländischsprachiger Politiker mit viel Erfahrung  sein.

In den letzten Tagen wurde vermutet, dass dieser Auftrag an den PS-Präsident Elio Di Rupo (frankophone Sozialisten) oder den Parteivorsitzenden der flämischen Nationalisten Bart De Wever (N-VA) gehen könnte, weil beide Parteien in ihrer Sprachgruppe die größten sind. Aber so kam es jetzt nicht.

Die Wahl für ein N-VA'er oder ein PS'er war anscheinend zu delikat für den König. Hätte er sich für De Wever  entschieden hätte, würde dies auf jeden Fall für Kritik sorgen, denn es würde die Wahrnehmung entstehen, dass der König Position bezogen hätte.

De Wever hat bereits deutlich gemacht, dass seine Partei  nur dann einer Bundesregierung beitreten will, wenn der Konföderalismus Verhandlungssache werden kann. Die Entscheidung für Di Rupo wäre auch auf Kritik gestoßen, denn das hätte den Eindruck erweckt, der König bevorzuge eine Bundesregierung ohne die N-VA, ein Szenario, für das Di Rupo eintritt.

Wahrscheinlich entschied sich der König deshalb für zwei erfahren Politveteranen aus anderen Parteien, was den Eindruck erweckt, er wolle erstmal Zeit gewinnen.