Verschoben: Wird aus dem Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU dann doch nichts?

Das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU rückt immer weiter in die Ferne: Die EU-Mitgliedstaaten wollen eine Entscheidung über die künftige Regelung erneut vertagen. „Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen“, heißt es in einem Schreiben der rumänischen Ratspräsidentschaft für das Treffen der zuständigen EU-Verkehrsminister am kommenden Donnerstag.

Die rumänische Ratspräsidentschaft will deutlich machen, dass in dieser Frage seit Ende 2018 so gut wie kein Fortschritt erzielt wurde. „Hier herrscht praktisch Stillstand“, wird ein EU-Diplomat zitiert. Trotz Aufforderung hätten bisher nur wenige Mitgliedsländer ihre Haltung zum Aus der Zeitumstellung mitgeteilt.

In den internen Diskussionen auf Arbeitsebene hätten die Mitgliedstaaten erklärt, „dass ein EU-weit harmonisierter und koordinierter Ansatz von entscheidender Bedeutung ist, um Zeitzonen-Flickenteppiche zu vermeiden und das reibungslose Funktionieren des EU-Binnenmarktes zu gewährleisten“, schreibt die rumänische Ratspräsidentschaft.

Zwischen unmittelbaren Nachbarländern solle es möglichst keine unterschiedlichen Zeitzonen geben. Schließlich wäre es völlig undenkbar, dass etwa in Belgien eine andere Zeitzone gilt, wie in den Niederlanden, Luxemburg, Deutschland oder Frankreich.  Eine enge Abstimmung auf eine möglichst einheitliche und weitgehend harmonisierte Lösung ist dazu die Voraussetzung und genau daran scheitert bisher die Abschaffung der Winter- oder Sommerzeit.

Das EU-Parlament hatte sich im März für die Abschaffung der Zeitumstellung 2021 ausgesprochen, doch dieser Termin ist wegen der technischen Vorlaufzeit, die Experten auf bis zu 18 Monate schätzen, nun ungewiss. Auf die endgültige Regelung müssen sich Parlament und Rat gemeinsam verständigen. Die Mitgliedstaaten werden ihre Position nun frühestens Ende des Jahres bei der nächsten regulären Sitzung des Verkehrsminister-Rats festzurren. 

STG / Reporters

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