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Facelifting für Brüsseler Parlament

Die Regionalparlamente von Brüssel und der Wallonie werden an diesem Dienstag das erste Mal nach den Wahlen vom 26. Mai zusammenkommen. Den Vorsitz im Brüsseler Parlament hat der älteste Abgeordnete des Parlaments, der französischsprachige Christdemokrat von der CDH, Pierre Kompany, der Vater des Fußball-Nationalspielers Vincent Kompany, inne. Die Hälfte des Plenarsaales ist mit Neuankömmlingen gefüllt.

Weder in Wallonien noch in Brüssel ist entschieden, aus welchen Parteien die künftigen Regierungen gebildet werden. Die Handlungen der ersten Sitzung des Parlaments beschränken sich deshalb auf das, was derzeit gemacht werden kann. Das ist neben der Vereidigung der Abgeordneten zum Beispiel auch die Zusammenstellung der verschiedenen Ausschüsse.

Mehr als die Hälfte des Brüsseler Parlaments wird erneuert. Vor der Vereidigung übergaben drei gewählte Vertreter ihre Sitze an einen Nachfolger. Der Plenarsaal hat zwei neue Parteien, DierAnimal und Agora, und nicht weniger als fünf Ein-Mann-Gruppen, darunter das PVDA-Mitglied (linke Partei), das auf der niederländischsprachigen Liste gewählt wurde und sich seinen zehn französischsprachigen Parteigenossen nicht offiziell anschließen kann.

 Von nun ab ist die grüne Fraktion (Groen) die größte Gruppe mit vier Sitzen. Von den 17 niederländischsprachigen Abgeordneten waren 8 bereits Abgeordnete im Parlament, 7 legten zum ersten Mal den Eid ab und 2 kehrten ins Brüsseler Parlament zurück. Die Neuzugänge sind Juan Benjumea-Moreno und Lotte Stoops von den Grünen Groen, Mathias Vanden Borre und Gilles Verstraeten von den Regionalisten (N-VA), Els Rochette für one.brussels, Jan Busselen für die linke PVDA und Pepijn Kennis von Agora. Elke Van den Brandt (Groen) und Sven Gatz (liberale Open VLD) waren in der Vergangenheit bereits im Brüsseler Parlament vertreten. Neu sind auch die Schriftstellerin Hilde Sabbe und der ehemalige flämische Abgeordnete Joris Poschet, die in Erwartung einer neuen Brüsseler Regierung die scheidenden Minister Pascal Smet (one.brussels-SP.A) und Bianca Debaets (CD&V) ablösen.

Bei der französischsprachigen Sprachgruppe wird genau die Hälfte erneuert (36 von 72 Abgeordneten). Bei den Grünen von Ecolo betrifft es 10 der 15 Mitglieder, bei der liberalen MR 6 der 13, bei DéFI 4 der 10 und bei den Christdemokraten von CDH 3 der 6.

Die Linke ist führend mit 8 von 10 Neueinsteigern auf der französischsprachigen Liste (PTB). Die Sozialisten von der PS haben nur 4 Neuankömmlinge von 17 Abgeordneten. Auch der Auserwählte von DierAnimal ist ein Newcomer.

Unter den Nachfolgern der ausscheidenden Minister sind vier Neuankömmlinge, je einer bei PS und CDH und zwei bei DéFI.

Die Zusammensetzung des Brüsseler Parlaments wurde am 26. Mai gründlich durcheinandergeschüttelt, insbesondere auf der französischsprachigen Seite. Die großen Gewinner sind die Grünen von Ecolo und die Linken von der PVDA, die 7 und 6 Plätze gewonnen haben. Mit 15 Sitzen wird Ecolo die zweite Fraktion hinter den Sozialisten von der PS sein, die trotz eines Verlustes von 4 Sitzen immer noch um 2 Sitze größer als Ecolo ist. Mit 10 Sitzen hat PVDA/PTB die gleiche Größe wie DéFI, die 2 Sitzplätze verliert. Die liberale MR ist die dritte Fraktion mit 13 Sitzen (Verlust von 5). Die Partei der Christdemokraten von der CDH verliert 3 Sitze und behält noch 6, nicht genug, um eine anerkannte Fraktion zu bilden. Dies gilt auch für DierAnimal, die mit einem Sitz ins Parlament einzieht.

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