Flämischer Schuhproduzent gewinnt einen Prozess gegen Adidas

Shoe Branding Europe aus Oudenaarde in der Provinz Ostflandern bekam jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Recht in einem weiteren gerichtlichen Streit mit dem deutschen Sportartikelhersteller Adidas. Einmal mehr ging es darum, inwiefern Adidas die Nutzung von drei parallel verlaufenden Streifen als Marke für sich beanspruchen kann oder darf. Laut EuGH ist das im vorliegenden Vorgang nicht der Fall.

Dies war nicht der erste juristische Streit zwischen Shoe Branding Europe und Adidas. In einem ersten Fall gewann der deutsche Sportartikelhersteller gegen das flämische Unternehmen, als es um zwei auffallende Schrägstreifen an der Seite von Schuhen ging. Dieser Entwurf glich den drei Schrägstreifen von Adidas auch nach Ansicht der EuGH-Richter zu deutlich.

Doch jetzt hat Adidas beim EuGH gegen Shoe Branding Europe und gegen dem EU-Markenrechtsamt das Nachsehen. 2014 hatte Adidas einen anderen Entwurf beim EU-Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingereicht, um damit einen Antrag auf Markenrecht für drei parallel verlaufende Schrägstreifen auf Schuhen in gleich welcher Richtung für sich zu erreichen.

Hiergegen hatte sich das flämische Unternehmen Shoe Branding Europe wiedersetzt und dem Widerspruch entsprach das EUIPO 2016. Die beantragten Adidas-Streifen können laut dem damaligen Urteil „aus Mangel an unterscheidbaren Kennzeichen“ nicht als Marke eingetragen werden.

Laut EUIPO hätte diese Marke niemals anerkannt werden sollen. Adidas ging gegen das Urteil beim EuGH in Berufung, unterlag aber am Mittwochmorgen. Damit war das erste Urteil des Markenrechtsamts bestätigt und ebenso der Einspruch von Shoe Branding Europe.  

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