Die flämische Stadt Kortrijk will jedes Jahr ein Referendum organisieren

Kortrijk in der Provinz Westflandern, will jedes Jahr ein Referendum abhalten. Als erste Stadt in ganz Belgien wollen Stadtrat und Stadtverwaltung die Einwohner der Stadt um ihre Meinung fragen. Die erste Umfrage, die im Oktober stattfinden soll, beschäftigt sich mit der Mobilitätspolitik. Die Frage lautet dann: Soll Kortrijk jeden Monat einen autofreien Sonntag einführen?

Die Mitsprache der Bevölkerung ist eine Priorität im Koalitionsabkommen in Kortrijk. In den vergangenen Jahren war es bereits zu einer „Großen Befragung“ gekommen. Damals wollte die Stadt wissen, wo die Einwohner mit ihrer Stadt in Zukunft hinwollten. Jetzt sollen derartige Befragungen jährlich stattfinden und zwar auf digitalem Wege.

Die Idee dazu kommt aus der Schweiz, wo bei den Einwohnern von Städten, Gemeinden und Kantonen regelmäßig die Ansicht zu bestimmten Themen eingeholt wird. Das erste Referendum, dass Kortrijk auf den Weg bringt, stellt im Oktober die Frage, ob es jeden Monat einmal zu einem autofreien Sonntag zwischen 10 und 18 Uhr kommen soll.

Dazu wird dann jeder Einwohner ein persönliches Schreiben mit einem einmaligen Code erhalten, mit dem er sich auf einer dazu gestalteten Webseite anmelden kann. Juristisch sind derartige Fragen in Belgien nicht bindend, doch die Stadt Kortrijk engagiert sich dahingehend, dass Resultat dieser Referenden zu respektieren.

Bedingung ist allerdings, dass sich mindestens 2.000 Bürger der Stadt daran beteiligen und dass der Unterschied zwischen Ja- und Nein-Stimmen mindestens 2,5 % beträgt. Vor dem für Oktober geplanten Referendum wird im September breitgefächert über das Thema „autofreier Sonntag“ debattiert und informiert, wie aus dem Rathaus der Stadt verlautete.