Didier Reynders wird nicht neuer Generalsekretär des Europarates

Die kroatische Außenministerin Marija Pecjinovic Buric wurde am Mittwochabend zur Generalsekretärin des Europarates gewählt. Damit hat der belgische Kandidat und stellvertretende Premierminister Didier Reynders das Rennen um diesen Posten verloren.

Marija Pecjinovic Buric erhielt die Stimmen von 159 Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung (PACE), während Didier Reynders 105 Stimmen erhielt. Etwa 50 Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil.

Der 1949 gegründete Europarat ist für die Verteidigung der Menschenrechte und der Demokratie auf dem Alten Kontinent zuständig. Mit Sitz in Straßburg, aber nicht mit den Institutionen der Europäischen Union verbunden, vereint er 47 Staaten, darunter Russland und die Türkei.

Für Reynders war es nicht das erste Mal, dass er einen Posten in einer internationalen Institution verfehlte. Bereits 2014 hatte er gehofft, EU-Kommissar zu werden. Doch auch aus diesem Traum war nichts geworden.

Marija Pejcinovic Buric, die am 18. September die Nachfolge des Norwegers Thorbjorn Lagland antreten wird, ist die zweite Frau - nach der Französin Catherine Lalumière von 1989 bis 1994 -, die das Amt des Generalsekretärs des Europarates übernimmt. Sie wird auch die erste Person aus einem osteuropäischen Land sein, die diesen Posten besetzt.

Bei der Abstimmung konnte sie wahrscheinlich von der breiten Unterstützung ihrer politischen Familie - der EVP -, der größten innerhalb von PACE mit fast 160 Sitzen, profitieren. Ihre gute Führung der kroatischen Präsidentschaft des Europarates von Mai bis November 2018 hat sich möglicherweise auch zu ihren Gunsten ausgewirkt.

"Ich halte diese Organisation für eine der wichtigsten in Europa, heute mehr denn je. Ich freue mich auf Ihre Unterstützung zur Förderung von Frieden und Wohlstand während meiner Amtszeit", sagte Frau Buric in einer kurzen Dankesbotschaft an die PACE-Mitglieder.

Die kroatische Ministerin unterstrich auch noch die Bedeutung des Multilateralismus. Der „Europarat sei eine der Säulen" des Multilateralismus auf dem Kontinent.

In den nächsten fünf Jahren wird sie viel zu tun haben, um der breitesten gesamteuropäischen Organisation, die in den letzten Jahren von mehreren Krisen betroffen war, ihre Bedeutung zurückzugeben.

Kurz nach der Bekanntgabe des Ergebnisses gratulierte Didier Reynders in einer Nachricht auf Twitter seiner Gegnerin und wünschte ihr "viel Erfolg". Der Leiter der Diplomatie dankte auch den belgischen Parlamentariern des Europarates für ihre Unterstützung sowie den Teams, "die ihm geholfen haben, eine gute Kampagne zu führen".

Ab diesem Donnerstag dürfte er seinen königlichen Informationsauftrag gemeinsam mit dem flämischen Sozialisten Johan Vande Lanotte wieder aufnehmen. Diesen hatte er vorübergehend unterbrochen, um in Straßburg Kampagne zu führen. Die beiden Männer werden voraussichtlich am Montag dem König Bericht erstatten.

Didier Reynders wird auch weiterhin stellvertretender Premierminister, Minister für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung in der zurückgetretenen Regierung von Charles Michel sein.