Lisbeth Homans und Geert Bourgeois (Archivfoto)

Nachfolger gesucht: Prominente Politiker ziehen zur EU um

Flanderns Landeschef Geert Bourgeois (N-VA) verlässt seinen Posten zum 1. Juli und zieht ins EU-Parlament. Mit dem gleichen Ziel verlässt auch Belgiens Arbeits- und Wirtschaftsminister Kris Peeters (CD&V) den Regierungssitz. Doch bis zur Bildung der neuen Regierungen auf belgischer Bundes- und flämischer Landesebene müssen Vertreter für diese vakanten Ämter gefunden werden. Wer sind diese Nachfolger ad interim?

Ministerpräsident Bourgeois hat seine N-VA-Parteifreundin Lisbeth Homans (Foto) als seine Nachfolgerin empfohlen. Homans soll als erste Frau das Amt des flämischen Regierungschefs übernehmen, zumindest, bis in Flandern eine neue Regierung gebildet werden kann. Diese bestimmt dann den neuen Landeschef. Doch mit Lisbeth Homans gibt es ein kleines aber nicht unerhebliches Problem.

Homans ist am Donnerstag mit Herzbeschwerden in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Dies aber, so Bourgeois am Freitagmorgen gegenüber VRT NWS, sei kein Problem: „Ich hoffe, dass sie heute nach Hause gehen kann und dass sie am Montag dabei sein wird. Wenn dem nicht so ist, müssen wir schauen, welches Szenario möglich ist.“

Für die Restzeit der flämischen Landesregierung vor einer Vereidigung einer neuen Koalition übernimmt Landesverkehrsminister Ben Weyts (ebenfalls N-VA) von Lisbeth Homans das Amt des Vize-Ministerpräsidenten. Da sich diese Bewegungen innerhalb der Partei der flämischen Nationaldemokraten der N-VA abspielen müssen, scheinen die vorliegenden Lösungen durchaus logisch.

Bundesebene: Auf Peeters folgt Beke

Auch in der scheidenden und nur geschäftsführend tätigen belgischen Bundesregierung muss ein Nachfolger für einen nach Europa umziehenden Minister gefunden werden.

Auf Ebene der belgischen Bundesregierung ersetzt CD&V-Parteichef Wouter Beke den ins EU-Parlament umziehenden Minister für Arbeit, Wirtschaft und Verbraucherschutz, Kris Peeters. Der flämische Christdemokrat hatte bereits vor einigen Tagen bei Noch-Premier Charles Michel (MR) seinen Rücktritt eingereicht, weil ja ein Mandat in Europa mit einem nationalen (oder regionalen) Ministeramt nicht vereinbart werden kann.

Dies sei eine zeitlich begrenzte Lösung, so Beke: „Dies ist eine kurzfristige Lösung, um die Kontinuität zu garantieren. Wir hoffen, dass schnell eine neue Regierung gebildet werden kann, am besten mit der CD&V.“ Beke bleibt aber Parteivorsitzender der flämischen Christdemokraten und Belgiens noch-amtierender Justizminister Koen Geens (CD&V) wird von Kris Peeters das Mandat des Vizepremiers übernehmen. 

CD&V-Spitzenpolitiker: Hilde Crevits, Kris Peeters, Wouter Beke und Koen Geens