Sondierer wollen Vertrauen schaffen: „Sobald Leute aus Schützengräben kommen, werden sie feststellen, dass sie nicht erschossen werden“

Die Sondierer Johan Vande Lanotte und Didier Reynders werden in den kommenden Wochen intensivere inhaltliche Gespräche führen. Die sollen bis zum 29. Juli in einer „Notiz“ münden. Mit dem Text soll versucht werden, die Unterschiede zwischen den Parteien zu überbrücken. Um Vertrauen aufzubauen, muss auf verschiedene Art und Weise diskutiert werden.

An diesem Montag berichteten Reynders und Vande Lanotte dem König zum dritten Mal im Rahmen ihres Informationsauftrages. Mit diesem hatte sie der König am 30. Mai betraut. Ihre Aufgabe hat der König nun um einen Monat verlängert. Doch die Vorgehensweise wird angepasst. Während das Duo bisher abstrakt an den großen Herausforderungen und der Haushaltslage gearbeitet hat, sollen die beiden nun intensivere inhaltliche Gespräche führen.

Die Diskussionen sollen zu Vorinformationen für eine Regierungsbildung führen. "Jedes Wort zählt", betonte Vande Lanotte am Montagnachmittag bei einer Pressekonferenz nach der Audienz beim König. Der Vermerk soll die Prioritäten der acht für eine Beteiligung an einer föderalen Regierung in Frage kommenden Parteien enthalten: N-VA, PS, CD&V, MR, Open VLD, Ecolo, SP.A und Groen.

In den kommenden vierzehn Tagen werden die Sondierer intensive Gespräche führen. Das geschieht in verschiedenen Formaten. Zunächst werden sie mit den politischen Familien, d.h. den Sozialisten, Liberalen und Grünen sprechen. Danach sind die christdemokratische CD&V und die flämischen Regionalisten von der N-VA an der Reihe. Beabsichtigt ist auch, sich pro Sprachgruppe zu treffen.

Letzteres erfolgt getrennt von Diskussionen über eine Staatsreform. Die beiden Politiker, der eine flämischer Sozialist, der andere französischsprachiger Liberaler, wiederholten, dass es ihr Ziel sei, eine einfache Mehrheit zu bekommen, was an sich schon eine schwierige Aufgabe wäre. Der Unterschied in den Gesprächsformaten hat mit Vertrauensbildung zu tun. "In einem bestimmten Moment muss man die Leute aus den Schützengräben steigen lassen, und das tut man, indem man sie reden lässt. Sobald sie draußen sind, werden sie feststellen, dass sie nicht erschossen werden und so schaffen Sie ein Stück Vertrauen", erklärte Vande Lanotte.

In der Woche vom 15. bis 22. Juli wird sich Vande Lanotte für einen akademischen Auftrag im Ausland aufhalten. Dann wird sich das Duo auf das Verfassen der Notiz konzentrieren. In der folgenden Woche findet eine letzte Konsultationsrunde mit den verschiedenen Parteien statt. Am 12. Juli werden sie dem Staatsoberhaupt übrigens einen Zwischenbericht vorlegen.

 Vande Lanotte wies darauf hin, dass die Notiz dazu beitragen soll, die Unterschiede zwischen den Parteien zu überbrücken. "Wer auch immer mit der Regierungsbildung beginnen wird, es werden Regierungsgespräche mit Parteien, die relativ weit auseinander liegen", so  Vande Lanotte. "Das Einzige, was wirklich zählt, ist der Wille, eine Lösung zu finden. Der kann entstehen, wenn es eine Vorabnotiz gibt, in der sich die Parteien wiederfinden. Das ist eine notwendige Bedingung".

Wie Sie wissen, wird der N-VA-Vorsitzende Bart De Wever bald für eine Woche nach Kolumbien gehen. Das bedeutet aber nicht, dass die Gespräche mit den flämischen Nationalisten in dieser Woche ruhen werden. Schließlich besteht die N-VA-Delegation auch aus Jan Jambon und Theo Francken, und natürlich gebe es laut Vande Lanotte auch noch andere Kommunikationsmittel. "Uns wurde versichert, dass wir unsere Arbeit fortsetzen können."