Regierungsbildung in Flandern: Bart De Wever legt eine Pause ein

Nach dem Flanderns Regierungsbildner Bart De Wever (N-VA - Foto) am vergangenen Wochenende noch informelle Gespräche mit mehreren Parteien geführt hatte, sah es zunächst so aus, als dass die konkreten Koalitionsgespräche beginnen können. Doch kurz danach kündigte De Wever an, eine Pause einlegen zu wollen und zwar solange, wie die Regierungsbildung auf belgischer Bundesebene nicht abgeschlossen sei. 

Bart De Wever gab dazu an, dass diese Unklarheit auf belgischer Ebene für Unsicherheiten auch in Flandern sorge: „Aus jedem Gespräch mit jeder Partei wurde deutlich, wie deutlich der föderale Zustand als ein Schlagschatten über der flämischen Regierungsbildung hängt.“

De Wever will erst wieder mit Gesprächen zu einer Bildung einer neuen flämischen Landesregierung beginnen, wenn die Sondierer auf belgischer Bundesebene, Didier Reynders (MR) und Johan Vande Lanotte (SP.A), Ende Juli ihren dritten Lagebericht bei König Philippe vorgestellt haben. Das ist am Stichtag 29. Juli. 

Das Problem ist dabei allerdings, dass sich auf belgischer Bundesebene die beiden stärksten Parteien im jeweiligen Sprachengebiet - die PS in Wallonien und die N-VA in Flandern - bisher gegenseitig kategorisch ausschließen. Jetzt bat Bart De Wever allerdings die PS in einer Mitteilung um „mehr Vertrauen“, was immer das auch heißen mag.

Offenbar misstraut der N-VA-Parteichef und Bürgermeister von Antwerpen den anderen Parteien in Flandern. Er vermutet nach eigenen Angaben und laut Pressemeldungen in Flandern, dass die Liberalen (Open VLD), die Christdemokraten (CD&V) und die Sozialdemokraten (SP.A) an einer belgischen Bundesregierung ohne seine N-VA basteln.

Diese reagierten auf die Sondierungspause mit Unverständnis, denn am vergangenen Wochenende, während den verschiedenen Gesprächen, habe Bart De Wever eine solche Pause nicht einmal erwähnt.