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Ursula von der Leyen sucht in Brüssel nach einer Mehrheit im Europaparlament

Die amtierende deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (Foto mit Belgiens Premier und designiertem EU-Ratspräsidenten Charles Michel)  muss um jede Stimme kämpfen, um Präsidentin der Brüsseler EU-Kommission zu werden.  Sie war letzte Woche von den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für den Posten an der Spitze der EU-Kommission vorgeschlagen worden. Innerhalb einer Woche muss sie sich eine Mehrheit im Europaparlament erarbeiten. Seit Sonntag ist von der Leyen  in Brüssel in dieser wichtigsten Mission ihrer Karriere im Einsatz.

Schnell muss sie sich einen Überblick über die wichtigsten EU-Themen verschaffen.  Sie muss sich einlesen, binnen kürzester Zeit das ungewohnte EU-Fachvokabular draufbekommen und sich zumindest einen ersten Überblick über alle EU-relevanten Themen verschaffen.

Wenn am Dienstag nächster Woche im Europaparlament abgestimmt wird, muss Leyen im ersten und einzigen Anlauf die Stimmen von 376 der 751 EU-Parlamentarier bekommen. Ansonsten ist sie gescheitert. Der Rat müsste dann binnen vier Wochen einen anderen Kandidaten vorschlagen. Dass sie durchkommt, ist alles andere als sicher.

Leyen wird am morgigen Mittwoch erst in einer Runde die Chefs der Fraktionen im Europaparlament treffen und danach in die Fraktion der Sozialdemokraten gehen. Ihre Hoffnung ist, dass möglichst viele Sozialdemokraten für sie stimmen. Die Stimmen der christdemokratischen EVP-Fraktion dürften ihr sicher sein.

Die Grünen, die im Parlament 74 Stimmen haben, sind zwar in den Deal im Rat nicht eingebunden. Doch von der Leyen bemüht sich auch bei ihnen um jede Stimme. Montagnachmittag traf sie die beiden Fraktionschefs, die Deutsche Ska Keller und den Belgier Philip Lambert.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (Foto hierunter) mit von der Leyen)hat seiner vom EU-Gipfel nominierten Nachfolgerin Ursula von der Leyen bereits Ende letzter Woche seine volle Unterstützung versichert. Von der Leyens könne auf die EU-Kommission und seine persönliche Unterstützung für einen reibungslosen Übergang zählen, so Juncker am vergangenen Donnerstag in Brüssel.

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