Karel De Gucht will, dass die Regierung den Kandidaten für die EU-Kommission jetzt vorschlägt: Wenn zu lange gewartet wird, kommt Belgien zu schlecht weg

Der Open VLD-Politiker und ehemalige EU-Kommissar Karel De Gucht ist der Meinung, dass Belgien nicht zu lange warten sollte, um die Kandidaten für die Europäische Kommission vorzustellen. Wenn wir das tun, werden wir ein undankbares Portfolio bekommen, "wie das bei Marianne Thyssen" gewesen sei. Wegen des Zeitdrucks, sagte er, sei dies keine Angelegenheit für den zukünftigen Regierungsbildner, sondern für die geschäftsführende Regierung.

Jetzt, da die deutsche Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wurde, kann das Ringen um die Ernennung ihrer "Minister", der Europäischen Kommissare, beginnen. Von der Leyen hat die Mitgliedstaaten bereits aufgefordert, sowohl einen Mann als auch eine Frau vorzuschlagen, weil sie eine Kommission mit einer ausgeglichenen Anzahl an Männern und Frauen will. Laut dem ehemaligen EU-Kommissar Karel De Gucht (Open VLD) habe von der Leyen auch diese Möglichkeit. "Die Mitgliedstaaten müssen Kandidaten vorschlagen, aber sie kann sie ablehnen", sagte der liberale Politiker. "Juncker hat dies in einer Reihe von Fällen getan. Von der Leyen hat sicherlich eine Reihe von Eisen im Feuer, um die Mitgliedstaaten in eine bestimmte Richtung zu zwingen".

Außerdem sei eine Kommission mit der gleichen Anzahl Frauen wie Männern zeitgemäß. Seiner Meinung nach sei dieses Ziel erreichbar. "Sie wird besonders nahe daran sein", prophezeite er.

Was ist mit den belgischen Kandidaten?

Und wer sucht die Kandidaten für Belgien aus? Laut Premierminister Charles Michel sei das Aufgabe des Regierungsbildners, aber De Gucht meint:  "Die Regierung muss die Kandidaten präsentieren, auch wenn es sich um eine geschäftsführende Regierung handelt. Da dies eine dringende Maßnahme ist."

Wer zu lange auf einen Vorschlag wartet, komme schlecht weg, betonte De Gucht noch. "Marianne Thyssen (ehemalige EU-Kommissarin für Arbeit und Soziales, CD&V, Red.!) hat eine ausgezeichnete Arbeit geleistet, bekam aber schließlich ein sehr undankbares Portfolio. Hätten wir sie früher ernannt, wäre sie sicherlich die EU-Kommissarin für Wettbewerb geworden.“

Außerdem koste diese Entscheidung ja kein Geld, sagte De Gucht. "Also denke ich, dass die Regierung die Einzige ist, die diesen Vorschlag machen kann.“

Im Übrigen stört ihn, dass diese Auswahl für die Europäische Kommission immer mitten in die Bildung einer Regierung zu fallen scheint. "Letztes Mal hat dies die Ernennung eines EU-Kommissars stark belastet. Und jetzt, so fürchte ich, wird das wieder passieren. Sie müssen diesen  Kommissarskandidaten Anfang August ernennen. Doch zu diesem Zeitpunkt wird man noch keine Regierung und vielleicht auch noch keinen Regierungsbildner haben."

Sein Appell ist deshalb klar: "Trennen Sie diese Wahlen!"