Regierungsbildung: PS-Chef Di Rupo zu Gesprächen mit der N-VA bereit

Elio Di Rupo (Foto), der Vorsitzende der frankophonen Sozialisten PS, zeigte sich am Rande der Feierlichkeiten zum belgischen Nationalfeiertag am Sonntag zu Gesprächen mit den flämischen Nationaldemokraten N-VA bereit. Nach dem Aufruf von König Philippe, der in seiner Ansprache zum 21. Juli von Politik und Parteien forderte, endlich Verantwortung zu übernehmen, scheint Bewegung in die Regierungsbildung zu kommen, doch einfach wird das Ganze nicht.

Bisher hatten die PS und die N-VA beidseitig Gespräche miteinander in Sachen Regierungsbildung auf belgischer Bundesebene noch kategorisch ausgeschlossen. Doch nach Ansicht von Politikbeobachtern müssen die beiden jeweils stärksten Parteien in den Bundesländern (PS in Wallonien und N-VA in Flandern) miteinander sprechen. König Philippe rief die führenden Politiker ohne Namen zu nennen in seiner Nationalfeiertags-Ansprache denn auch dazu auf, diese Verantwortung zu übernehmen und in den Dialog zu treten.

Am Rande der Feierlichkeiten zum 21. Juli am Sonntag sprachen unsere Kollegen von frankophonen Rundfunk RTBF Elio Di Rupo auf die Forderung des Königs an und dieser entgegnete: „Die königlichen Informatoren scheinen zu Rundtischgesprächen kommen zu wollen. In diesem Fall sind wir zu Gesprächen bereit.“

Bisher hatte die PS direkte Gespräche mit der N-VA abgelehnt, auch als die flämischen Nationaldemokraten darum gebeten hatten. Und jetzt sind die frankophonen Sozialisten auch nur dazu bereit, wenn sie von den Informatoren dazu eingeladen werden. Damit scheint die Türe zu einer Regierungsbildung einen Spalt weit geöffnet zu sein. Ob die aktuelle Situation allerdings zu einer Lösung führen können, scheint (noch) fraglich, zumal die N-VA klar und deutlich über eine Konföderalisierung Belgiens sprechen möchte, was die PS ebenso klar und deutlich ablehnt.

Di Rupo deutete am Sonntag gegenüber der RTBF jedenfalls an, dass viel Zeit nötig sei, „um die verschiedenen Standpunkte zu teilen.“ Dass sich die Vorbereitungen zu Koalitionsgesprächen so lange hinziehen würden, sei dem Wahlergebnis geschuldet, so der frankophone Sozialist: „Die Resultate sind so, wie sie sind. Es gibt heute viele Parteien, die in Anmerkung kommen, eine wichtige Rolle zu spielen, jedoch liegen deren Ziele und Empfindsamkeiten weit auseinander.“