Foto: Andreas Kockartz

Geert Bourgeois: "Der belgische EU-Kommissar muss ein Flame sein"

Der frischgebackene flämische EU-Abgeordnete Geert Bourgeois (N-VA - Foto unten) ist der Ansicht, dass der aus Belgien zu bezeichnende EU-Kommissar ein Flame sein müsse. Bourgeois drängte am Mittwochmorgen gegenüber VRT NWS zudem zur Eile, denn sonst seien die wichtigen Zuständigkeiten vergeben. Belgien muss bis zum 26. August andeuten, wer aus unserem Land in der Kommission-Von der Leyen vertreten sein soll. 

Belgien hat demnach nur noch rund einen Monat Zeit, einen EU-Kommissar zu benennen, um die bisherige EU-Kommissarin für Arbeit und Soziales, Marianne Thyssen (CD&V/EVP) abzulösen. Die Zeit drängt, doch ohne reguläre Bundesregierung ist dies kein leichtes Unterfangen. 

Eigentlich wäre dies ein Bereich, der im Zuge von Koalitionsverhandlungen besprochen werden müsste, doch seit den Parlaments- und Europawahlen vom 26. Mai tut sich hier außer einem bereits mehrmals von König Philippe verlängerten Informationsauftrag für Johan Vande Lanotte (SP.A) und Didier Reynders (MR) wenig. Die beiden stärksten Parteien des Landes, die N-VA in Flandern und die PS in Wallonien, blockieren sich gegenseitig und es herrscht vorläufig noch Stillstand allenthalben.

Jetzt appelliert ausgerechnet Flanderns ehemaliger Ministerpräsident Geert Bourgeois von der N-VA zur Eile: „Je länger man wartet, je weniger Auswahl findet sich in den Portefeuilles. Es kommt drauf an, schnell zu sein. Es ist eine Illusion zu glauben, dass wir bis zum 26 August eine Regierung haben werden.“ Bourgeois geht davon aus, dass die beiden Regierungs-Informatoren mit passenden Vorschlägen in ihrem nächsten Bericht aufwarten: „Wir werden sehen, wie es danach weiterläuft.“

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Geert Bourgeois im VRT NWS-Radio 1-Studio

Gleichzeitig weist der N-VA-EU-Abgeordnete aber auch darauf hin, dass dieser belgische EU-Kommissar unbedingt ein Flame sein müsse, wie er gegenüber VRT NWS andeutete: „Wir müssen eine flämische Stimme am Tisch haben!“ Bourgeois begründet dies mit der Tatsache, dass der frankophone Liberale, Belgiens Noch-Premier Charles Michel (MR), ja schon den Posten des EU-Ratsvorsitzenden bekommen habe.

Allerdings vergisst Bourgeois hier, dass die Ernennung Michels zum EU-Ratsvorsitzenden keine belgische Entscheidung ist, sondern ein Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union. Das muss nicht unbedingt zwangsläufig dazu führen, dass ein EU-Kommissar, der im eigenen Land benannt wird, ein Flame sein muss. Auf die VRT NWS-Frage, ob er denn selbst Kandidat für ein Amt als EU-Kommissar sei, entgegnete Geert Bourgeois: „Damit beschäftige ich mich nicht…“ Inzwischen haben bereits 14 EU-Mitgliedsstaaten der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Kandidaten für diese Ämter mitgeteilt.