Bart De Wever und Elio Di Rupo (Archivfoto)

Zwei Monate nach der Wahl - Was läuft in Sachen Regierungsbildung?

Auf den Tag genau zwei Monate nach der Parlamentswahl vom 26. Mai hat Belgien noch immer keine neue Regierung und angesichts der jüngsten Entwicklungen sieht es nicht danach aus, als ob sich daran so schnell etwas ändern wird. In dieser Woche wurden geplante Gespräche zwischen der PS und der N-VA - die beiden stärksten Parteien im Land - kurzfristig abgesagt. Es sieht danach aus, als müssten die beiden Regierungs-Informatoren nächste Woche ergebnislos bei König Philippe Bericht erstatten.

Am Donnerstagabend wurde bekannt, dass ein geheimes Spitzentreffen zwischen den Vorsitzenden der frankophonen Sozialisten PS und den flämischen Nationaldemokraten N-VA, Elio Di Rupo und Bart De Wever, kurzfristig von Seiten der PS abgesagt wurde. Was war da passiert? Nach Angaben von Bernard Demonty, Leiter der Politikredaktion der frankophonen Brüsseler Tageszeitung Le Soir, wollten die beiden Informatoren Johan Vande Lanotte (SP.A) und Didier Reynders (MR) eine Gesprächsrunde mit der N-VA, der PS, den flämischen Christdemokraten CD&V, den liberalen Parteien MR (frankophon) und Open VLD (flämisch) sowie den flämischen Sozialdemokraten SP.A anberaumen.

Zuvor aber sollte es zu einem geheim gehaltenen Treffen eben zwischen PS und N-VA kommen und zwar am Donnerstag, doch die PS sagte dieses Treffen kurzfristig ab, wie Le Soir-Politikchef Demonty am Freitagmorgen gegenüber VRT NWS erklärte: „Die PS hatte dies abgeblasen, weil Open VLD und CD&V an dem großen Treffen angeblich nicht teilhaben wollten. Das ist die Erklärung der PS. Die N-VA sagt jetzt, dass die PS ihre Verantwortung nicht übernehmen will.“

Zwei Tendenzen innerhalb der PS?

Doch hinter dieser Absage der PS verbirgt sich offenbar ein taktischer Grund, der mit der laufenden Regierungsbildung in der Wallonie zu tun hat. Dort blockieren sich zwei PS-Richtungen wohl gegenseitig. Laut Demonty geschieht dies vor dem Hintergrund, dass die PS-Wähler ein Problem mit der Konföderalismus-Idee für Belgien der N-VA haben und damit Gespräche mit den flämischen Nationaldemokraten und erklärten Regionalisten ablehnen: „Innerhalb der PS gibt es zwei Tendenzen. Eine dieser Gruppen will mit der N-VA reden und die andere absolut nicht. Dieser Teil der PS will das Signal vermeiden, dass man angefangen hat, mit der N-VA zu verhandeln.“

Dies, so Demonty gegenüber VRT NWS weiter, habe direkt mit der gerade laufenden Koalitionsverhandlung in Wallonien zu tun, denn die PS führt dort Gespräche mit den Grünen von Ecolo und den Liberalen der MR: „Ecolo hat noch mehr Probleme mit der N-VA als die PS. Rein rechnerisch hat die PS Ecolo in der Wallonie nicht nötig, sie will aber dort einen linken Block bilden. Eben darum wollen einige in der PS nicht, dass an anderer Stelle mit der N-VA verhandelt wird.“ 

Was passiert jetzt?

Bernard Demonty geht davon aus, dass die PS hier gerade strategische Spielchen auf allen Ebenen spielt: „Die PS will, dass man sieht, dass sie ihre Verantwortung übernimmt und dass sie die Ansprache von König Philippe, der am Nationalfeiertag (dem 21. Juli (A.d.R.)) zur Zusammenarbeit aufgerufen hatte, verstanden hat. Auch deshalb will sie den Eindruck erwecken, dass sie auch mit der N-VA sprechen will. Das ist ein bisschen Stratego.“

Demonty will aus gut unterrichteten Quellen vernommen haben, dass es schon am kommenden Sonntag zu einem erneuten Versuch eines Gesprächs zwischen PS und N-VA kommen könnte…