König Philippe, Johan Vande Lanotte und Didier Reynders

König Philippe verlängert den Informationsauftrag bis zum 9. September

König Philippe hat den Auftrag der beiden Informatoren zur Sondierung der Lage vor der Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung am Montag verlängert. Nach ersten Gesprächen mit einigen Parteien am Sonntag legten die Informatoren Johan Vande Lanotte (SP.A) und Didier Reynders (MR) dem Monarchen ihren aktuellen Bericht vor. 

Der flämische Sozialdemokrat Vande Lanotte und der frankophone Liberale Reynders werden dem belgischen Monarchen in den kommenden Wochen zwei Berichte vorlegen und zwar am 17. August und am 9. September. Bis zu diesem Stichtag läuft also die Information weiter, wie es in einer Pressemitteilung des Palastes in Brüssel dazu heißt. Johan Vande Lanotte und Didier Reynders hatten ihren Auftrag am 30. Mai übernommen, vier Tage nach den Parlamentswahlen in Belgien. 

Die beiden Informatoren gaben nach ihrer Audienz beim König eine Pressekonferenz im Brüsseler Egmont-Palast, bei der sie sich erklärten. Dabei gaben  Vande Lanotte und Reynders an, der Frage nachgehen zu wollen, ob es möglich sein kann, dass die beiden größten Parteien des Landes, die frankophonen Sozialisten PS und die flämischen Nationaldemokraten N-VA, gemeinsam eine belgische Bundesregierung bilden können.

Leicht sei ihr dahingehender Auftrag in den vergangenen Wochen nicht gewesen, so die beiden, doch sie seien „ein wenig optimistisch“. Dies nicht zuletzt, da es ihnen gelungen war, am Sonntag insgesamt sieben Parteien, darunter PS und N-VA, an einen Tisch zu bringen (siehe nebenstehenden Beitrag).

Johan Vande Lanotte sagte dazu deutlich: „Wenn ich davon überzeugt wäre, dass eine Regierung mit N-VA und PS keine Option ist, dann würde ich heute nicht hier sitzen. An dem Tag, an dem wir feststellen müssen, dass das, was wir tun, keinen Sinn mehr hat, gehen wir nach Hause und beenden das hier.“ 

Viele Differenzen

Über das Zusammenkommen gleich mehrerer Parteien am Sonntag am gleichen Ort, dem Egmont-Palast in Brüssel, und über die Inhalte der dort geführten Gespräche, gaben die beiden Informatoren nicht viel an, nur so viel: Man habe den Parteien den Bericht für den König vorgelegt und man habe zweieinhalb Stunden lang Gespräche „in einer guten und offenen Atmosphäre“ geführt. Diese hätten allerdings „viele Differenzen“ offeriert, so Vande Lanotte:

„De Wever und Di Rupo (die Vorsitzenden der N-VA bzw. der PS (A.d.R.)) haben ihre Meinung geäußert und es ist deutlich, dass sie eine voneinander abweichende Ansicht haben, doch alles verlief korrekt. Es war keine echte Debatte, doch der eine hat sich angehört, was der andere zu sagen hatte und das war sehr korrekt.“

In den kommenden Wochen werden die Informatoren wieder bilaterale Gespräche führen. Das bedeutet, dass Johan Vande Lanotte und Didier Reynders mit den Parteien einzeln reden werden. Dass es jetzt weitergeht, ist klar, doch wie es genau weitergeht, darauf wollten die beiden Informatoren nicht eingehen. 

Derweil in Flandern 

Inzwischen kündigte N-VA-Parteichef und flämischer Informator für die Bildung einer neuen flämischen Landesregierung, Bart De Wever, an, dass es in der laufenden Woche wohl auch zu Gesprächen auf Landesebene kommen werde. De Wever hatte kürzlich gesagt, er warte mit der Bildung einer flämischen Landesregierung auf den Stand der Dinge auf belgischer Bundesebene. Ob dies bedeutet, dass Lösungen möglich sind, bleibt weiter abzuwarten.