Nicolas Maeterlinck

Parteiengespräche: Kommt endlich Bewegung in die Regierungsbildung?

Am Sonntag fanden an einem zunächst geheim gehaltenen Ort in Brüssel die ersten konkreteren Gespräche in Sachen Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung statt. Neun Wochen nach der Wahl trafen sich dabei auch die Vorsitzenden der beiden stärksten Parteien, Bart De Wever (Foto oben auf dem Beifahrersitz) von den flämischen Nationaldemokraten N-VA und Elio Di Rupo von den frankophonen Sozialisten PS. Die beiden Regierungs-Informatoren, die die Gespräche zustande bringen konnten, legen jetzt König Philippe ihren nächsten Bericht vor.

Über die Inhalte der Gespräche wurde nichts bekannt. Näheres erfolgt wohl erst, wenn die Informatoren Johan Vande Lanotte (SP.A) und Didier Reynders (MR) ihren Bericht vorlegen. Das Treffen für die Parteiengespräche fand im Brüsseler Egmont-Palast (Foto) statt. Dieser Ort wurde im Vorfeld der Gespräche geheim gehalten, um in Ruhe ohne Presse verhandeln zu können. 

An den Gesprächen nahmen neben PS und N-VA auch die liberalen Parteien Open VLD (Flandern) und MR (frankophon), die flämischen Sozialdemokraten SP.A, die flämischen Christdemokraten CD&V und die flämischen Grünen von Groen teil. Die frankophonen Grünen von Ecolo blieben dem Treffen trotz Einladung fern. Die frankophone Zentrumspartei CDH hatte schon nach der Wahl angekündigt, auf jeden Fall in der Opposition zu bleiben. Die links- und rechtsextremen Parteien blieben außen vor.

Mit besonderer Spannung wird erwartet, wie das Gespräch zwischen N-VA-Chef Bart De Wever und PS-Chef Elio Di Rupo verlaufen ist. Seit dem Wahltag am 26. Mai 2019 hatten sich beide Parteien zunächst gegenseitig ausgeschlossen und blockiert, doch sie sind als stärkste Kräfte in ihren Landesteilen und als stärkste Parteien in Belgien aufeinander angewiesen, um eine stabile Bundesregierung auf die Beine zu stellen. Schon seit langem sagen Analysten, dass beide Parteien, so verschieden sie auch sein mögen, aufeinander angewiesen seien und sich gegenseitig anhören müssten. 

Grüne Beobachter

Auffallend war, dass die flämischen Grünen von Groen im Egmont-Palast vorstellig wurden. Deren Vorsitzende, Meryem Almaci, gab danach zu verstehen, dass man dort zuhören wollte und dass man vor allem gemeinsam mit vielen anderen Parteien eben Gespräche zwischen De Wever und Di Rupo habe ermöglichen wollen. Groen gab weiter zu verstehen, sich nur an einer Koalition in einer belgischen Bundesregierung beteiligen zu wollen, wenn auch ihre frankophonen Kollegen Ecolo mit dabei seien. Mit dieser Aussage waren Groen und Ecolo auch schon in den Wahlkampf gegangen.