SP.A nimmt Einladung an, hält aber Koalition mit N-VA weiterhin für unwahrscheinlich

Die flämischen Sozialdemokraten von der SP.A. schließen die Teilnahme an einer flämischen Regierung mit den flämischen Regionalisten von der N-VA nicht vollständig aus. Wie auch schon der rechtsextreme Vlaams Belang erhielt die Partei eine Einladung des flämischen Regierungsbildners Bart De Wever zu einem Gespräch Ende dieser Woche. Die sozialdemokratische Partei hält eine Koalition mit der N-VA allerdings weiterhin für sehr unwahrscheinlich.

Nach einer einmonatigen Pause wird Bart De Wever diese Woche erstmals wieder Gespräche über die Bildung einer neuen flämischen Regierung führen.

Der rechtsextreme Vlaams Belang darf am morgigen Donnerstag bei De Wever vorbeischauen. Wahrscheinich wird die Partei zu hören bekommen, dass sie ausscheidet, weil keine einzige Partei der N-VA und dem Vlaams Belang zu einer Mehrheit verhelfen will.

Chris Janssens, der flämische Fraktionsführer von Vlaams Belang, sagte in der VRT jedoch, dass er keinen einzigen Hinweis hierfür habe. Das wäre auch ein großer Fehler. „Erstens hat der Regierungsbildner immer gesagt, wir werden den Willen des Wählers stets respektieren. Das sollte man nicht nur mit Kaffeekränzchen und Gesprächen machen, sondern man muss auch effektiv eine Politik präsentieren.“

„Ich glaube zudem nicht, dass Bart De Wever zwei Monate lang Theater vor seinen und unseren Leuten gespielt hat, um dann zu sagen, wir machen wieder mit den traditionellen Parteien, den Verlierern der Wahl, weiter. Das kann man wohl kaum einem der Mitglieder erklären.“

Auch die Sozialdemokraten von der SP.A haben eine Einladung zum Gespräch erhalten. Die Partei will der Einladung folgen, obwohl die Parteispitze zuvor bereits beschlossen hatte, in der neuen flämischen Regierung in die Opposition zu gehen.

Auf einer Versammlung an diesem Mittwochabend wird der Vorsitzende John Crombez hierfür um die Unterstützung bei den örtlichen Vorsitzenden bitten. Der Fraktionsführer der SP.A im flämischen Parlament, Conner Rousseau, betonte in der VRT: „John wird den Kontext festlegen und dann werden wir abstecken, für was wir stehen. Wir haben als SP.A immer gesagt, dass das nicht selbstverständlich ist und ich bezweifele, dass das gelingt. Wir haben aber auch immer gesagt, dass wir konstruktiv sind. Wir haben ein schlechtes Ergebnis erzielt und sind bescheiden.“

Rousseau wiederholte: „Wir sind konstruktiv, sagen, für was wir stehen und hören zu. Wenn wir eingeladen werden, gehen wir hin und hören zu. Die Frage ist nun, auf welche Art wir zuhören. Von Verhandeln kann aber noch keine Rede sein.“

De Wever hatte zuvor eine Notiz mit einigen sozialistischen Punkten geschrieben, wie z.B. einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Strom. Conner Rousseau meint hierzu: „Ich weiß ja nicht, ob er das ernst meint. Wir müssen schauen, was auf dem Tisch liegt, deshalb müssen wir hinhören. Doch viel mehr als zuhören ist das derzeit nicht.“

Conner Rousseau