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Kommt es in Flandern bald zu konkreten Koalitionsverhandlungen?

Möglicherweise kündigt sich in Sachen Bildung einer neuen flämischen Landesregierung ein Durchbruch an. Aus den Regionalwahlen am 26. Mai waren die flämischen Nationaldemokraten als stärkste Partei hervorgegangen, doch der rechtsradikale Vlaams Belang wurde zweitstärkste Kraft. N-VA-Parteichef Bart De Wever (Foto) führt derzeit intensive Informationsgespräche.

In den vergangenen Tagen trafen sich Regierungs-Informator Bart De Wever und die Verhandlungsführer seiner Partei N-VA mit den flämischen Christdemokraten CD&V, mit den flämischen Sozialdemokraten SP.A und mit den flämischen Liberalen Open VLD zu weiteren Gesprächen. Am Donnerstagabend gab es zudem noch ein weiteres Meeting mit Vlaams Belang.

Doch auch wenn N-VA und Vlaams Belang die beiden stärksten Kräfte in der politischen Landschaft Flanderns sind, haben sie gemeinsam keine Mehrheit. Auch aus diesem Grunde scheint es unmöglich, dass die beiden Parteien eine rechte Mehrheit bilden werden. Keine andere Partei in Flandern würde sich auf eine Koalition mit den Rechtsradikalen einlassen.

Das ist deutlich geworden, als alle anderen demokratischen Parteien die weitgehenden Gespräche zwischen N-VA und VB vor einigen Wochen scharf kritisierten. Und eine Minderheitsregierung würde in dieser Form auch nicht von einer Duldung durch die anderen Fraktionen im flämischen Landesparlament profitieren können.

Welche Optionen sind jetzt möglich? Es könnte zu einer Neuauflage der aktuellen Mehrheit aus N-VA, CD&V und Open VLD kommen, aufgrund der Parteifarben gelb, orange und blau auch gerne „Schwedische Koalition“ genannt. Die drei Koalitionspartner hatten zwar die Wahlen verloren, haben aber noch immer eine Mehrheit im Landesparlament. Oder es kommt zu einer sogenannten „Burgundischen Koalition“ aus N-VA, Open VLD und den flämischen Sozialdemokraten SP.A (Burgundisch, weil deren Farben gelb, blau und rot an das alte Wappen des Herzogtums Burgund erinnern). Doch dies ist bei der SP.A selbst umstritten, denn weite Kreise der roten Führungsriege ziehen eine Oppositionskur vor.

Eine weitere spannende Frage ist, wen die N-VA als flämischen Ministerpräsident ins Rennen schickt? Bart De Wever ist Vorsitzender der Partei und Bürgermeister von Antwerpen, Flanderns größter Stadt und eine der wichtigsten Wirtschaftsmetropolen Belgiens. Spekuliert wird auf Jan Jambon, den früheren belgischen Innenminister… Der bisherige flämische MP, Geert Bourgeois, steht nicht mehr zur Verfügung, denn ihn zog es ins EU-Parlament, wohin ihn die Wähler auch entsandt hatten.