Bart De Wever verteidigt seine Entscheidung gegen Vlaams Belang

Der bisherige flämische Regierungsinformator und Vorsitzende der flämischen Nationaldemokraten N-VA, Bart De Wever (Foto), hat am Montagabend in der VRT-Magazinsendung „Terzake“ („Zur Sache“) seine Entscheidung verteidigt, keine Koalition mit der rechtsradikalen Partei Vlaams Belang zu bilden. De Wever optierte hingegen für eine Neuauflage der alten Koalition mit der liberalen Open VLD und der christdemokratischen CD&V.

Grundsätzlich gab Bart De Wever gegenüber „Terzake“ zu verstehen, dass zum einen die anderen Parteien auf keinen Fall mit Vlaams Belang koaliert hätten und nur mit den Rechtsradikalen sei keine Mehrheit möglich gewesen. Zum anderen „bleibt das Wasser zwischen N-VA und Vlaams Belang zu tief“, so De Wever.

Und doch hatte De Wever als Informator und Vorsitzender der stärksten flämischen Partei ernsthaft Gespräche mit VB-Parteicvhef Tom Van Grieken geführt, denn die Rechtsradikalen hatten bei den Landtagswahlen im Mai beachtliche Erfolge erzielt und flandernweit galt der Sinnspruch: „Wir müssen den Willen der Wähler respektieren.“ Dem wollte sich auch Bart De Wever nicht entziehen, dessen Partei gerade an die Rechtsradikalen einiges an Stimmen verloren hatte. 

Wenn man nach den Wahlen dann so weiter macht, kann man niemanden anderen für sich gewinnen.“

Bart De Wever über Vlaams Belang

Doch, so De Wever in „Terzake“, sei der Vlaams Belang eine Partei mit zwei Gesichtern. Auf der einen Seite habe es dort intelligente Politiker, wie Parteichef Tom Van Grieken, doch auf der anderen Seite weiche die Partei nicht von ihrem alten Image als Auspeitscher und populistische Propagandapartei ab, in der der Gegner immer wieder beleidigt und beschimpft werde: „Wenn man nach den Wahlen dann so weiter macht, kann man niemanden anderen für sich gewinnen.“ Gleichzeitig weiter zu peitschen und Gespräche im Hinblick auf eine Regierungskoalition zu führen, funktioniere nicht.

Es ist glasklar, was ich über Identität denke und was ich für meinen historischen Auftrag in diesem Land halte."

Bart De Wever über seinen Auftrag

Doch auf ideologischer und inhaltlicher Seite hätten sich die Differenzen zwischen N-VA und VB als zu groß erwiesen, so Bart De Wever weiter. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, dass sich zwischen den beiden Parteien eine „Chinesische Mauer“ befinde, die er, De Wever, niemals überschreiten werde: „Es ist glasklar, was ich über Identität denke und was ich für meinen historischen Auftrag in diesem Land halte. Das bedeutet, Flandern innerhalb der Grenzen der demokratischen Möglichkeiten in einer konföderalen Reform nach vorne zu bringen. Wenn es dabei irgendwann zu einem flämisch-nationalistischen Durchbruch kommen kann, glaube ich, dass wir alle in Flandern gewaltig fortschreiten können.“

Wenn es dabei irgendwann zu einem flämisch-nationalistischen Durchbruch kommen kann, glaube ich, dass wir alle in Flandern gewaltig fortschreiten können.“

Bart De Wever den Kurs der N-VA

Doch in einer Blockierung der flämischen Landesregierung mit Vlaams Belang sehe er kein Heil, so Bart De Wever. Er werde niemals so weit gehen und Standpunkte einnehmen, die nicht akzeptabel seien: „Niemals werden sie in mir einen Handlanger finden, der bestimmte Standpunkte und einen bestimmten Stil politisch umsetzt, denn ich weiß sehr gut, wo diese Dinge herkommen. Entweder findet sich das auf der guten Seite der Mauer oder es passiert nicht oder nie. Das gilt zumindest so lange, wie ich Vorsitzender (der N-VA (A.d.R.)) bin.“ Er könne sich nicht vorstellen, dass einer seiner Nachfolger den Kurs der Partei ändern werde, „denn der ist, was mich betrifft, existenziell.“