15 Arbeitsgruppen begleiten die flämischen Koalitionsverhandlungen

Flanderns Regierungsbildner Jan Jambon (N-VA - Foto) legt in Sachen Koalition einen Gang zu. Ab Montag unterstützen 15 Arbeitsgruppen dabei, das Koalitionsabkommen zu schreiben. Ab Montag sind die Teams aktiv. Auf diese Vorgehensweise konnte sich die zentrale Arbeitsgruppe, zu der auch die Parteivorsitzenden der N-VA, der Open VLD und der CD&V gehört, am Dienstag einigen. Diese Kerngruppe wird die Arbeit der anderen Arbeitsgruppen koordinieren. Deadline soll der 23. September sein.

Die drei flämischen Mehrheitsparteien - die Nationaldemokraten N-VA, die liberale Open VLD und die christdemokratische CD&V - haben jeweils dutzende Mitarbeiter aus ihren Parteizentralen und Vertretungen ins Boot genommen, um die Koalitionsverhandlungen technisch zu begleiten und um die Vereinbarungen zu formulieren und ins Abkommen zu schreiben.

„Wir haben denn auch eine gute Methodik nötig, um so effizient wie möglich zu arbeiten“, so ein enger Mitarbeiter von Regierungsbildner und Ministerpräsident in spe, Jan Jambon. Die Arbeitsgruppen arbeiten der Kerngruppe zu und diese hat das alleinige Entscheidungsrecht, so eine Erklärung zu dieser Vorgehensweise, die „bottom-up“ genannt wird.

Den ersten Schwerpunkt setzen die Gesprächspartner auf den Landeshaushalt. Überhastet will Jan Jambon nicht vorgehen und setzt seine Deadline auf den 23. September. Offenbar will er das Koalitionsabkommen nicht in zwei oder drei Wochen durch die Instanzen jagen: „Je besser die Diskussionen geführt werden, desto kleiner ist die Gefahr, dass hinterher Interpretationsprobleme auftauchen.“ 

Wer bildet die Kerngruppe ? (Siehe auch die Grafik unten)

Geleitet wird die zentrale Arbeitsgruppe natürlich von Regierungsbildner Jan Jambon. Ihm stehen der Kabinettschef des Ministerpräsidenten, Jeroen Overmeer, und die beiden Kabinettsmitarbeiterinnen Ruth Pieters und Charlotte Meulemeester zur Seite.

Die N-VA-Delegation besteht aus Parteichef Bart De Wever, aus dem Landesminister Ben Weyts und aus dem ehemaligen Kabinettschef des früheren Bundesfinanzministers Johan Van Overtveldt, Sven De Neef.

Die Open VLD lässt Parteichefin Gwendolyn Rutten, Landesministerin Lydia Peeters, Fraktionschef und Bürgermeister von Mechelen Bart Somers und den Kabinettschef von Rutten, Diederik Pauwelijn verhandeln.

Die CD&V setzt auf ihren Vorsitzenden Wouter Beke, auf Landesministerin Hilde Crevits, auf den führenden Brüsseler CD&V-Politikerin Benjamin Dalle in seiner Funktion als Leiter des parteiinternen Studiendienstes und auf Raf Suys, den Kabinettschef von Crevits.