Flanderns Provinzen fordern Gespräch mit Regierungsbildner Jambon

Die Vereinigung der Flämischen Provinzen (VVP) will kurzfristig einen Termin bei Regierungsbildner Jan Jambon (N-VA) vereinbaren. Dies gaben die Vorsitzende der VVP, Ann Schevenels (Open VLD), und Direktor Raymond Van Look in einer Pressemitteilung bekannt. Die Provinzen sind besorgt, weil Jambons N-VA mittelfristig die Provinzen als Verwaltungsebene abschaffen will, denn diese Ebene sei eine Ebene zu viel.

Die Mehrheitsparteien N-VA, Open VLD und CD&V haben am Dienstag ihre ersten Koalitionsgespräche mit Regierungsbildner Jan Jambon geführt. Jambons flämische Nationaldemokraten wollen, wie in deren Strategiepapier festgeschrieben steht, langfristig die Provinzen in Flandern abschaffen. Dagegen wehren sich die Provinzen und auch die christdemokratische CD&V.

Bei einem Treffen mit Jambon will die VVP ihr Memorandum einmal mehr vorlegen, mit dem sie die letzten Provinzialwahlen begleitet hatte. Zentral steht hier die Kooperation zwischen den einzelnen Verwaltungs- und Regierungsebenen, wie sie auch in den Niederlanden und in Dänemark praktiziert wird. Die N-VA verweist gerne auf das Nachbarland und auf Skandinavien als Vorbild...

Daneben will der Provinzverband seine DNA erklären und auch seine modernisierte Vorgehensweise, die mehr denn je einen politischen und einen verwaltungsmäßigen Mehrwert darstelle, so die Erklärung. Die Provinzen in Flandern im Besonderen und in Belgien im allgemeinen wirken nicht zuletzt auch identitätsstiftend. Die Provinz Limburg z.B. spricht gerne von ihrem "Limburggefühl".

Im Strategiepapier der N-VA zu den Koalitionsverhandlungen steht allerdings: "Mit starken flämischen und lokalen Behörden können die Provinzen ab 2024 aufhören zu bestehen."