Didier Reynders soll neuer EU-Kommissar für Justiz werden

Die zukünftige EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen hat am Dienstag ihre Kommissare vorgestellt. Dabei wurde auch bekanntgegeben, wer welche Zuständigkeit bekommen wird. Der langjährige belgische Bundesminister Didier Reynders soll das Amt des EU-Justizkommissars übernehmen.

Die designierte EU-Kommissionschefin stellte am Dienstag ihre Mannschaft vor. In der neuen Europäischen Kommission ist jeweils ein Vertreter jedes EU-Mitgliedslandes dabei und Ursula von der Leyen hat es tatsächlich geschafft, ausgewogen mit der Geschlechterfra ge umzugehen, denn sie berief 13 Frauen und 14 Männer.

Einer dieser männlichen EU-Kommissare ist der langjährige belgische Bundesminister Didier Reynders von den frankophonen Liberalen MR. Reynders, der zuletzt Belgiens Finanz- und Verteidigungsminister der geschäftsführenden belgischen Bundesregierung war (und eigentlich noch ist) und der derzeit auch Informator im Hinblick auf eine Regierungsbildung in Belgien ist, übernimmt in der neuen Kommission das Amt des Justizkommissars.

Genau wie seine designierten Kollegen in der Kommission Von der Leyen muss er allerdings noch eine Prüfung im Europaparlament durchlaufen. Vom 30. September bis zum 8. Oktober stellen sich Reynders und seine Kolleginnen und Kollegen den Fragen der EU-Abgeordneten.

Überstehen die dies zu deren Zufriedenheit, dann ist ihnen ihr zugewiesenes Kommissionsamt sicher. Das Parlament wird nach diesen Fragerunden über die gesamte Zusammenstellung der EU-Kommission abstimmen. Geplant ist, dass diese am dem 1. November an die Arbeit gehen wird. 

Überraschende aber auch logische Amtswahl

Eigentlich war man in Belgien davon ausgegangen, dass Reynders EU-Haushaltskommissar werden würde, denn er hat als belgischer Finanzminister in diesem Bereich durchaus einen nicht zu unterschätzenden Erfahrungsschatz vorzuweisen. Doch offenbar überzeugte Von der Leyen auch dessen Kompetenzen als Noch-Außenminister.

Reynders setzte sich immer wieder auch aus belgischer Sicht für die Rechtsstaatlichkeit in den EU-Ländern (und darüber hinaus) ein. Und hier sieht sich die EU, bzw. die EU-Kommission einem populistischen und wenig rechtstaatlichen Rechtsruck in manchen Ländern ausgesetzt. Die Sorge um eine unabhängige Justiz in einigen EU-Staaten ist schon jetzt zu einer großen Herausforderung für die Union geworden.