Regierungsbildung: Information läuft bis Mitte Oktober ohne die Grünen weiter

König Philippe hat den beiden Informatoren (Foto oben) zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung ermöglicht, bis Mitte Oktober weiter zu sondieren. Die nächsten Gesprächsrunden laufen allerdings ohne die beiden grünen Parteien Groen und Ecolo weiter. Das bedeutet, dass jetzt noch sechs Parteien „im Rennen“ sind.

Die beiden Informatoren Johan Vande Lanotte (SP.A) und Didier Reynders (MR) werden versuchen, in den kommenden Wochen mit den sechs übrig gebliebenen Parteien zu bestimmten Themen konkrete Gespräche zu führen, um einen möglichen Konsens zu finden. Noch immer wird davon ausgegangen, dass sich die nächste belgische Bundesregierung um die beiden regional stärksten Parteien zentrieren wird. Das sind die flämischen Nationaldemokraten N-VA und die frankophonen Sozialisten PS. 

Auf flämischer Seite reden noch die Sozialdemokraten SP.A, die Christdemokraten CD&V und die Liberalen Open VLD mit, während auf frankophoner Ebene die liberale Reformpartei MR weiter konsultieren will. Die frankophonen Grünen Ecolo wollen weiter in die Opposition gehen und deren flämische Partner Groen sehen wohl keinen Sinn in einem föderalen Abenteuer ohne Ecolo.

Inzwischen deutete PS-Parteichef und Ex-Premier Elio Di Rupo (Foto unten) an, zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung mit der flämischen N-VA verhandeln zu wollen, doch er legt Wert auf die Feststellung, dass er in diesen Verhandlungen soziale Probleme angehen wolle. Weiterzumachen, wo man davor aufgehört haben will Di Rupo nicht und Gespräche über eine konföderale Organisation Belgiens lehnt er deutlich ab.