Belgien und Kongo wollen wieder normale Beziehungen

Der kongolesische Präsident Félix Tshisekedi beginnt am Montag einen offiziellen Besuch in Belgien. Der Besuch - der erste in einem Land der Europäischen Union - soll die Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgien und dem Kongo bekräftigen.

Félix Tshisekedi (56) kennt Belgien gut und hat dort Jahre lang gewohnt. Er ist der Sohn des historischen Oppositionsführers Etienne Tshisekedi, der im Februar 2017 im Brüsseler Stadtteil Ukkel starb.

Sein Besuch in Belgien - der erste eines kongolesischen Präsidenten seit 2007 - ist mehr als symbolisch. Unter dem früheren Präsidenten Joseph Kabila waren die diplomatischen Beziehungen zwischen Belgien und dem Kongo auf einen Tiefpunkt gesunken. Nachdem Belgien eine weitere Verschiebung der Wahlen und die Unterdrückung von Protesten kritisiert hatte, ergriff das Regime Maßnahmen, um Belgien zu treffen. Diplomatische Stellen wurden geschlossen und Brussels Airlines durfte nicht so oft nach Kinshasa fliegen. Die militärische Zusammenarbeit wurde eingestellt.

Außerdem wurde Tshisekedi nach sehr umstrittenen Wahlen zum Präsidenten ernannt. Er folgte Präsident Joseph Kabila Kabange, der achtzehn Jahre lang an der Macht war. Nach der Eidesleistung nahm Belgien eine abwartende Haltung ein, schloss sich aber schließlich dem internationalen Konsens an, "das Blatt bei den Wahlen zu wenden" in der Demokratischen Republik Kongo und "zu prüfen, wie der Wandel unterstützt werden kann". Schließlich ist die Macht im Kongo zum ersten Mal ohne Blutvergießen übertragen worden und der neue Präsident bietet die Aussicht auf Veränderung.

Absichtserklärungen zur erneuten engeren Zusammenarbeit

Mit einer Gruppe von etwa hundert Personen wird das kongolesische Staatsoberhaupt am späten Montagnachmittag auf dem Militärflughafen Melsbroek von Didier Reynders, dem stellvertretenden Premierminister und Außenminister und ausscheidenden Verteidigungsminister, empfangen. Premierminister Charles Michel soll ihn dann nach Angaben einer kongolesischen Quelle zu einem Arbeitsessen im Lambermont in Brüssel empfangen.

Der offizielle Teil des Besuchs findet am Dienstag statt, beginnend mit einem Treffen im Egmont Palast mit wichtigen Mitgliedern der belgischen Regierung, darunter Michel und Reynders, sowie dem Vizepremier und Minister für Entwicklungszusammenarbeit Alexander De Croo. Am Dienstag werden im Egmont Palast Absichtserklärungen unterzeichnet, die die Zusammenarbeit auf ihr früheres Niveau bringen sollen.

Am Mittwoch wird Tshisekedi einen Arbeitsbesuch in Antwerpen machen, wo er den Hafen, den Diamantensektor und das Tropeninstitut besuchen wird. Das Konsulat in Antwerpen, das Tshisekedi ebenfalls am Mittwoch besucht, wird wahrscheinlich wieder eröffnet, ebenso wie das Generalkonsulat in Lubumbashi. Es wird ein Übergangsprogramm für die Entwicklungszusammenarbeit vorgelegt, bis eine neue belgische Regierung ein vollwertiges neues Programm entwickeln kann, und es wird geprüft, ob die militärische Zusammenarbeit - die Kabila 2017 abrupt abgebrochen hatte - wieder aufgenommen werden kann. Anschließend findet ein Empfang bei König Philippe statt. Der Tag endet mit einem wirtschaftlichen Teil beim Verband belgischer Unternehmen (VBO) und einem Abendessen mit Geschäftsleuten im Cercle Gaulois.

Am Donnerstag wird er an die landwirtschaftliche Fakultät von Gembloers gehen. Er wird insbesondere mit Akademikern und Professoren der Universität Lüttich, die seit den 1950er Jahren im Kongo tätig ist sowie mit kongolesischen Studenten zusammentreffen. Donnerstagabend lädt Tshisekedi die kongolesische Diaspora in eines der Ausstellungsgebäude auf dem Heysel-Expo-Gelände ein. Danach wird er auf private Initiative einige Tage im Land bleiben, bevor er zur UN-Generalversammlung nach New York reist.

Schon in den letzten Monaten waren die belgisch-kongolesischen Beziehungen vorsichtig wieder auf Kurs gebracht worden. Brussels Airlines darf inzwischen wieder täglich nach Kinshasa, einem wichtigen Ziel von Brussels Airlines, fliegen, und es wurden bereits Vereinbarungen zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen getroffen. Außenminister Didier Reynders sprach schon im April in Washington mit Tshisekedi und im Mai folgte eine diplomatisch-militärische Mission Belgiens in Kinshasa.

 Mit dem offiziellen Besuch sollen diese erneuerten Beziehungen besiegelt werden.