Anhörung von Didier Reynders im EP am 2. Oktober

Die Anhörung des designierten belgischen Kommissars Didier Reynders im Europäischen Parlament findet am Mittwoch, den 2. Oktober statt. Das hat das Europäische Parlament am Donnerstag angekündigt.

Die Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder beginnen am Montag, den 30. September. Maroš Šefčovič, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen, wird um 14:30 Uhr beginnen. In einem Zeitraum von sechs Tagen werden alle 26 Kandidaten angehört. Justizkommissar Didier Reynders ist am Mittwoch, den 2. Oktober um 9.00 Uhr an der Reihe. Die Vizepräsidenten Frans Timmermans, Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis werden als Letzte am Dienstag, den 8. Oktober, angehört.

Die Anhörungen sind eine wichtige Etappe bei der Ernennung der neuen Europäischen Kommission von Ursula von der Leyen. Während dieser dreistündigen Kreuzverhöre werden die Mitglieder des Parlaments die "allgemeine Kompetenz, das europäische Engagement und die persönliche Unabhängigkeit" der designierten Kommissionsmitglieder beurteilen. Außerdem werden “das Portfoliowissen und die Kommunikationsfähigkeit" bewertet.

In der Vergangenheit sind schon mehrere designierte Kommissionsmitglieder bei den Anhörungen „ins Wanken geraten“. Das Parlament kann einzelne Kandidaten nicht ablehnen. Es muss der Kommission als Ganzes das Vertrauen geben. Eine schlechte Bewertung eines Bewerbers kann von der Leyen jedoch zwingen, den betreffenden Mitgliedstaat aufzufordern, einen neuen Bewerber zu entsenden. Der Präsident kann auch beschließen, die Befugnisse zu verlagern. Das Vertrauensvotum im Parlament ist für den 23. Oktober geplant. Das Mandat der von der Leyen-Kommission beginnt am 1. November.