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Rechtsextremismus: Einzeltat wie in Halle wäre auch in Belgien möglich

Nach einem Bericht der Zeitung De Tijd sei auch in Belgien der Rechtsextremismus auf dem Vormarsch. Das geht aus einer Untersuchung der Antiterrorabteilung OCAD hervor.

Nach Angaben von Innenminister Pieter De Crem (CD&V) erschienen 2.848 Personen in einer Polizeidatenbank aufgrund ihrer Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen. Sie werden bei der Polizei als "kleine Gruppen oder Phänomene, die weiter zu verfolgen sind" geführt, berichtet De Tijd an diesem Freitag.

Diese Liste wird dem Minister jährlich von der Bundespolizei, der Koordinierungsstelle für die Analyse der terroristischen Bedrohung (OCAM) und dem Nachrichten- und Sicherheitsdienst vorgelegt.

Laut einer OCAM-Analyse seien in Belgien rechtsextreme Ideen auf dem Vormarsch und würden sogar zum Mainstream. Doch das hieße nicht, dass die 2.848 Personen, die die Polizei aus Sicherheitsgründen beobachtet, bereit seien, Gewalttaten zu begehen oder einen Anschlag zu verüben. Nur sieben von ihnen sind im Visier der OCAM, auf deren Liste auch Hunderte von Dschihadisten stehen.

Die Sicherheitsdienste schließen allerdings nicht aus, dass ein "Einzeltäter" zuschlagen könnte, wie das der Fall am Mittwoch im deutschen Halle war. Der Todesschütze von Halle hat die Tat mittlerweile gestanden und auch ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv bestätigt.