Nicolas Maeterlinck

Endlich sitzt bei der PS der ewige Kronprinz Paul Magnette auf dem Thron

Paul Magnette (Foto, links) ist ab sofort der neue Parteivorsitzende der PS, der französischsprachigen Sozialisten. Magnette war der einzige Kandidat, um seinen Vorgänger Elio Di Rupo (Foto, rechts) abzulösen. Beim Parteitag der PS am heutigen Sonntag erhielt mehr als 95,4% der Stimmen. Am Vormittag fand der offizielle Machtwechsel im PS-Hauptquartier statt. Magnette muss jetzt mit Bart De Wever (N-VA) über die Bildung einer neuen belgischen Regierung verhandeln.

Magnette ist momentan der Bürgermeister von Charleroi, aber ab sofort ist er auch Parteivorsitzender.   Nach 20 Jahren tritt er die Nachfolge von Elio Di Rupo an. Die Frage ist nun, welche Kurs er mit seiner  seiner Partei einschlagen wird.

Magnette wird nun auch mit die Rupo über eine neue Bundesregierung verhandeln. Er hatte in der Vergangenheit eine Koalition mit den flämischen Nationalisten N-VA immer ausgeschlossen, aber inzwischen macht er das nicht mehr so kategorisch.

In den 2000er Jahren wurde Magnette selbst Professor für Politikwissenschaft an der Brüsseler Universität ULB (Université Libre de Bruxelles), wo er auch mehrere Jahre lang Direktor des Instituts für Europastudien war. Magnette machte sich als Professor einen Namen und war damals sogar der meistzitierte belgische Politikwissenschaftler in internationalen wissenschaftlichen Nachschlagewerken. Dennoch musste die akademische Karriere schlussendlich der Politik weichen.

Im September 2019 wurde sein Vorgänger Elio Di Rupo Ministerpräsident der wallonischen Regierung von PS, MR und Ecolo (Sozialisten, Liberale und Grüne) und kündigte an, dass er nicht mehr PS-Parteivorsitzender bleibe.

Wie geht es jetzt weiter mit der neuen belgischen Regierung?

Der Unterschied zu Di Rupo wird auf jeden Fall klar sein, sagt der politische Analyst Rik Van Cauwelaert: "Di Rupo ist ein Mann, der Kompromisse sucht, während Magnette jemand ist, der standhaft bleibt und weniger geneigt ist, Kompromisse einzugehen, wenn es um den Inhalt seiner sozialistischen Botschaft geht."

Als Parteivorsitzender der PS wird Magnette nun bei den Verhandlungen über eine neue belgische Bundesregierung eine maßgebende Rolle spielen. Seine Position war immer: nicht mit dem N-VA. Während Di Rupo etwas nuancierter war. Ist eine Koalition zwischen PS und N-VA und verschiedenen anderen Parteien, die jetzt auf dem Tisch liegt, zum Scheitern verurteilt, nachdem Magnette die PS führt? "Er hat mehrmals gesagt, dass die PS und die N-VA nichts gemeinsam haben, und ich denke, er wird dies auch weiterhin tun. Magnette hat eine klare Abneigung gegen alles, wofür die N-VA steht. Ich denke also, dass die Faktor Magnette in der gesamten Diskussion, die derzeit stattfindet, nicht unterschätzt werden sollte."

Welche Regierung auch immer in naher oder ferner Zukunft bei den Verhandlungen herauskommt, Magnette selbst wird wahrscheinlich nicht daran beteiligt sein, glaubt Van Cauwelaert. "Ich denke, er wird an diesem Parteivorsitz festhalten und dies mit dem Bürgermeisteramt kombinieren. Andernfalls hätte er sich nicht für diesen Vorsitz entschieden, denn er musste in der Tat lange darauf warten. Er wird die neue Regierung jedoch sehr genau beobachten. Seien Sie versichert, dass seine Truppen nach seinem Kommando marschieren werden."