Belgische Regierungsbildung: König Philippe berät sich mit Magnette (PS) und De Wever (N-VA)

Geert Bourgeois (N-VA) und Rudy Demotte (PS) haben König Philippe über ihren Auftrag als "Vor-Regierungsbildner" Bericht erstattet. Der König berät sich nun, heißt es im Palast. Die Vor-Regierungsbildner sollten die Bildung einer neuen belgischen Regierung in die nächste Phase führen, konnten aber keine ausreichenden Ergebnisse erzielen. König Philippe wird nun Konsultationen darüber führen, wie die nächste Phase der Formation aussehen soll. Noch an diesem Montag haben der N-VA-Vorsitzende Bart De Wever und sein PS-Kollege Paul Magnette hierzu eine Audienz beim König.

König Philippe steht kurz vor Konsultationen, kündigte der Königspalast an diesem Montag nach einer Audienz mit den Vor-Regierungsbildnern Geert Bourgeois (N-VA) und Rudy Demotte (PS) an.

Das Staatsoberhaupt hat das Ende der Mission der Vor-Regierungsbildner nicht anerkannt. Diese waren gekommen, um ihm ihren Bericht wie erwartet vorzulegen. "Der König hält seine Entscheidung für richtungsweisend und beginnt mit Konsultationen", so die Erklärung des Palastes.

Eine für 17:00 Uhr angekündigte Pressekonferenz der Vor-Regierungsbildner wurde zeitgleich abgesagt.

Am 8. Oktober hatte das Staatsoberhaupt den französischsprachigen Sozialisten und den flämischen Nationalisten beauftragt, "die konkreten Grundlagen für die Bildung einer belgischen Regierung um ihre jeweiligen Parteien herum zusammen mit den vier anderen an den Diskussionen beteiligten Parteien zu prüfen" - nämlich mit der französischsprachigen liberalen MR, der flämischen christdemokratischen CD&V, der flämischen liberalen Open VLD sowie der flämischen sozialdemokratischen SP.A.

Die beiden Männer arbeiteten mit der gleichen Diskretion wie ihre Vorgänger Didier Reynders (MR) und Johan Vande Lanotte (SP.A), die eine mehr als viermonatige Sondierungsmission nach den Wahlen durchgeführt hatten.

Seit dem 26. Mai sind alle Augen auf die PS und die N-VA gerichtet, die als stärkste Parteien in ihrer Sprachgemeinschaft aus den Wahlen hervorgingen. Streng genommen haben bisher noch keine Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung begonnen, da die Positionen der beiden Parteien schwer zu vereinbaren scheinen.

Paul Magnette war beim König

Am späten Montagnachmittag hat der Palast wissen lassen, dass der König inzwischen Paul Magnette, Präsident der PS, in Audienz im Palast in Brüssel empfangen habe.