Informator Paul Magnette: Wie geht er vor und wird er es schaffen?

Paul Magnette (Foto), Vorsitzender der frankophonen Sozialisten PS und Informator zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung, hat am Donnerstag seine Vorgehensweise erklärt. Er will bei seiner Arbeit von den Herausforderungen ausgehen, vor denen unser Land steht und nicht von den Parteien, die möglicherweise eine Mehrheit bilden könnten. Auf die Frage, ob er eine Chance habe, Konkretes vorzubringen, antwortete Magnette: „Ich rechne mit 2 oder 3 von 10 Chancen.“ 

Rund fünf Monate nach den Parlamentswahlen in Belgien steht die Regierungsbildung eigentlich nirgendwo, denn alle bisherigen Bemühungen, die entscheidenden Parteien zueinander zu führen, scheiterten. Die ersten Informatoren, Johan Vande Lanotte (SP.A) und Didier Reynders (MR), wurden ebenso erfolglos ins Feld geschickt, wie auch die beiden Pre-Formatoren Geert Bourgeois (N-VA) und Rudy Demotte (PS). 

Jetzt stellte König Philippe den PS-Vorsitzenden Paul Magnette als neuen Informator an, was durchaus logisch ist, denn dessen Partei ist in jeder möglichen Koalition notwendig.

Die Voraussetzungen, eine neue belgische Bundesregierung zu bilden, seien denkbar schlecht, so Magnette am Donnerstag: „Vor fast einem Jahr fiel die Regierung und das Wahlresultat machte eine rasche Mehrheitsbildung unmöglich.“ 

In Flandern wurde die nationaldemokratische N-VA die stärkste Partei und im frankophonen Landesteil Belgiens die PS von Paul Magnette. Beide Parteien haben diametral unterschiedliche Ansichten von dem, wie sie sich Belgien vorstellen und zeitweise schlossen sie sich zudem gegenseitig aus.

Magnette will sich in den kommenden Tagen mit seinen Vorgängern treffen und zu bilateralen Gesprächen mit den Vertretern von insgesamt 10 Parteien: Die Sozialisten PS und SP.A, die Liberalen Open VLD und MR, die Grünen Groen und Ecolo, die Christdemokraten CD&V und CDH, die linksliberale Défi und natürlich auch die N-VA. Dabei sind auch Parteien, die sich nach einer verlorenen Wahl zunächst eine Oppositionskur verschrieben hatten.

Am Montag, den 18. November, will Magnette dem König einen ersten Bericht vorlegen, doch dies soll nicht der letzte Rapport in seinem Auftrag sein, so der nach eigenen Angaben optimistisch eingestellte Informator am Donnerstag gegenüber der belgischen Presse.