Wenn die Uhr tickt: Kürzere Redezeit in der Kammer bei der Fragestunde

In der Ersten Kammer im belgischen Bundesparlament, das ist die Abgeordnetenkammer, ticken bald die Uhren anders. Am Donnerstag wurde beschlossen, dort die Redezeit für Abgeordnete und Minister während der wöchentlichen Fragestunde zu beschränken. Kurzassen ist jetzt angesagt und die neue Regelung greift noch vor dem Jahreswechsel, so Patrick Dewael (Open VLD - Foto oben in der Kammer), der Vorsitzende der Kammer.

Mit dieser neuen Regelung entspricht das hohe Haus einem Vorschlag der N-VA-Abgeordneten Valerie Van Peel. Die wöchentliche Fragenstunde in der Kammer konnte schon mal ausufern, denn so mancher Abgeordnete fasste seine an den einen oder anderen Minister gerichtete Frage in eine ellenlange Rede, die jene, die mit dem Thema nichts oder nur bedingt zu tun haben, oftmals auf eine harte Probe stellten.

Und auch die Reaktionen und Antworten der Minister auf die gestellten Fragen verlangten den Abgeordneten mitunter einiges ab. Das sollte sich ändern, so die flämische Nationaldemokratin Valerie Van Peel (N-VA). Sie wollte mehr Dynamik in die Debatten und in den parlamentarischen Verlauf bringen und stieß dabei auf Zustimmung in der Kammer. 

Nach 1 Minute und 45 Sekunden springt das Licht von grün auf rot und nach 2 Minuten wird das Mikrophon abgeschaltet.“

Patrick Dewael, der Vorsitzende der Kammer

Die normale Sprechzeit eines Abgeordneten und eines Ministers ist auf 2 Minuten begrenzt, doch diese zugestandene Zeit wurde nicht selten bisher um ein Vielfaches überschritten.

Damit ist jetzt Schluss, so Patrick Dewael von den flämischen Liberalen Open VLD: „Nach 1 Minute und 45 Sekunden springt das Licht von grün auf rot und nach 2 Minuten wird das Mikrophon abgeschaltet.“