Geert Bourgeois und Rudy Demotte in De Zevende Dag

Tiefe Gräben zwischen französischsprachigen Sozialisten und flämischer N-VA

Für die ehemaligen Vor-Regierungsbildner Geert Bourgeois von der flämischen nationalistischen Partei N-VA und Rudy Demotte von den französischsprachigen Sozialisten PS ist eine Koalition zwischen ihren beiden Parteien nahezu unmöglich. Um sowohl in Flandern als auch in Wallonien eine Mehrheit zu haben, müsste eine lila-gelbe Regierung geformet werden: mit Rot von den Sozialisten, Blau von den Liberalen und Gelb von der N-VA - möglicherweise ergänzt durch Christdemokraten. Doch der Graben zwischen den wallonischen Sozialisten und der N-VA ist sehr tief, wie sich an diesem Sonntagmorgen in der VRT-Polittalkshow „De Zevende Dag“ wieder einmal gezeigt hat.

Am Montag hatten die Vorsondierer Demotte und Bourgeois den König gebeten, sie von ihrem Auftrag zu entbinden. Nach einem Monat der Gespräche, schien ein Abkommen zwischen der PS und der N-VA entfernter denn je. Geert Bourgeois, ehemaliger Vor-Regierungsbildner und N-VA-Politiker, sagte in der VRT-Polittalkshow „De Zevende Dag“ an diesem Sonntag: „Menschlich war alles ok. Wir haben uns vertraut, bis es zum Inhalt kam. Da stellten wir eine Welt der Differenzen fest und dass die Lösungen, die die PS will, echt schlecht für unsere Zukunft sind.“ Nord-Süd hätten nun einmal sehr sehr große, fundamental unterschiedliche Visionen.“

Nach Ansicht von Bourgeois wolle die PS den Schuldenberg vergrößern. Nach Auffassung von Rudy Demotte, dem ehemaligen Vorregierungsbildner für die PS, gingen die Vorschläge der N-VA zur sozialen Sicherheit zu weit. Der ehemalige Vor-Regierungsbildner und PS-Politiker Rudy Demotte, betonte in „De Zevende Dag“: Wenn Sie die Solidarität von einer Person auf ein Territorium verschieben, die flämische Region etc., dann haben Sie eine andere Denkweise.“ Den Konföderalismus? „Eine Art Konföderalismus. Wenn man die Schwächsten verteidigt, wenn man gleichzeitig auch den Reichtum unseres Landes durch wirtschaftliche Maßnahmen fördert, sind wir bereit, alle Möglichkeiten zu untersuchen – außer einen Bruch des Gleichgewichts, den Belgien jetzt schafft.“  

Paul Magnette von der PS ist nun Informator und er spricht wiederum mit 10 Parteien. Und sowohl eine Regierung mit Liberalen und N-VA als auch eine Regierung mit Liberalen und Grünen seien ihm zufolge noch möglich. Doch die flämischen Liberalen bevorzugen immer noch eine Regierung mit der N-VA. So betonte Bart Somers, der flämische Minister für Gesellschaft von der Open VLD: „Wir sind kein Partei der Vetos. Wir haben gesagt, dass violett-gelb schwierig sei. Wir finden aber violett-grün noch schwieriger. Doch für violett-gelb brauchen wir natürlich die N-VA und logischerweise die PS. Derzeit ist es für alle Parteien schwierig, auch für die CD&V.“ Doch man müsse vorankommen. Man könne doch nicht sagen, „wir rühren uns nicht und lassen das Land weiter verrotten.“

Bart Somers, Open VLD