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Mittwoch: Abstimmung im EP über Kommission von der Leyen, auch ohne britischen Kommissar

Am kommenden Mittwoch wird das Europäische Parlament über die endgültige Ernennung der neuen Europäischen Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen abstimmen. Die Tatsache, dass das Vereinigte Königreich keinen Kommissar ernannt hat, steht der Abstimmung nicht im Wege. Der Präsident des Europäischen Parlaments, der Italiener David Sassoli, gab dies an diesem Donnerstag bekannt.

Bei einem Treffen mit den drei Vizepräsidenten der künftigen Europäischen Kommission - Frans Timmermans, Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis - beschlossen die Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments am Donnerstag, dass die Anhörungen aller designierten Kommissionsmitglieder offiziell abgeschlossen werden könnten und dass die Abstimmung über die Kommission als Ganzes stattfinden könne. Diese Abstimmung findet am kommenden Mittwoch, den 27. November, nach der offiziellen Vorstellung der Kommission und ihrer politischen Prioritäten sowie einer Debatte mit den Mitgliedern des Parlaments statt. Um grünes Licht zu erhalten, brauchen von der Leyen und ihre 26 Kommissare die Unterstützung einer Mehrheit der anwesenden Abgeordneten.

Es ist davon auszugehen, dass von der Leyen diese Mehrheit finden wird. Das bedeutet, dass das Team am 1. Dezember beginnen kann, einen Monat später als ursprünglich geplant. Diese Verzögerung ist darauf zurückzuführen, dass das Europäische Parlament mehrere designierte Kommissionsmitglieder ablehnte. Sie mussten ersetzt werden, und das hat einige Zeit gedauert.

Anstelle von 28 Kommissaren wird das Team von der Leyen aber nur noch 27 Kommissare haben, darunter die Präsidentin. Die Tatsache, dass der neuen Kommission nur 27 Kommissare angehören, ist auf die Weigerung der britischen Regierung zurückzuführen, einen Kandidaten wegen des Brexit zu benennen. London hätte eigentlich einen Kandidaten ernennen sollen, denn schließlich ist das Vereinigte Königreich immer noch Vollmitglied der EU.

Die Rechtsdienste des EP haben entschieden, dass die Abstimmung stattfinden kann, obwohl es nur 27 von 28 designierten Kommissaren gibt.

Die EU funktioniert auch, wenn vorübergehend weniger Kommissare anwesend sind. Das Quorum liegt bei 15 von 28 Kommissaren.

Belgien hatte Didier Reynders als EU-Kommissar vorgetragen. Er wird für Justiz und Rechtsstaatlichkeit zuständig sein.

Die Abstimmung findet im Europäischen Parlament in Straßburg statt.

Am 1. Dezember folgt auch der frühere belgische Regierungschef Charles Michel als neuer EU-Ratspräsident Donald Tusk nach.