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Ministerin Van den Brandt schlägt abgespeckte Version der Kilometersteuer vor, um Flandern ins Boot zu holen

Die grüne Brüsseler Verkehrsministerin Elke Van den Brandt (Groen) hat an diesem Freitag die Einführung einer reduzierten Version der Kilometersteuer in Absprache mit Flandern suggeriert. Sie tat dies in einem Interview in der flämischen Zeitung "De Morgen".

Ihre flämische Kollegin, Lydia Peeters (Open VLD), sagte, sie sei bereit, diesen Vorschlag zu prüfen.

"Ich habe gehört, dass Ministerin Peeters die Kilometersteuer ablehnt, weil die Menschen keinerlei Alternative zum Auto hätten. Ich interpretiere das als eine Gesprächsbereitschaft. Beginnen wir Schritt für Schritt und verändern wir das System dahingehend, dass wir nur für solche Fahrten bezahlen, bei denen es eine Alternative zum Auto gibt, wie zum Beispiel den Zug oder den Bus. Wenn Sie aus einer abgelegenen Gegend in Limburg oder Westflandern kommen, wo es keinen Bus gibt, wird Ihr Tarif auf null gesetzt", erklärte Van den Brandt gegenüber der Tageszeitung. Der Ministerin schwebt offenbar eine schrittweise Einführung der Kilometersteuer vor.

Die flämische Regierung hat 2009 zugesagt, die Einführung einer intelligenten Kilometerbesteuerung zur Bekämpfung der Verkehrsüberlastung zu prüfen. Der ehemalige Verkehrsminister Ben Weyts (N-VA) hatte diese Idee verteidigt, bis er sie mitten im Wahlkampf vor den Wahlen am 26. Mai aufgab. Er hatte eingeräumt, dass diese Besteuerung, auch in einer so genannten "intelligenten" Form mit einem Betrag von zwei bis fünf Cents pro Kilometer, in der öffentlichen Meinung keine ausreichende Unterstützung finde.

Auch die aktuelle flämische Verkehrsministerin Lydia Peeters sagte in De Morgen, dass sie "bereit sei, zuzuhören", was ihre Brüsseler Umweltkollegin vorschlage, solange es sich nicht um eine Steuererhöhung handele.

Jelle Jansegers