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Ursula von der Leyens Brüsseler EU-Kommission startet am heutigen Sonntag offiziell

Auch der Amtsantritt des neuen EU-Ratspräsidenten Charles Michel steht an. Zudem feiert der Lissabon-Vertrag seinen zehnten Geburtstag. Von der Leyen wurde am Sonntagmittag bei einem Termin im Haus der europäischen Geschichte in Brüssel eine Kopie des Lissabon-Vertrags überreicht.

Ursprünglich sollten die Kommissionspräsidentin und ihre Kommissare schon am 1. November ihre Ämter antreten. Doch das Nominierungsverfahren verzögerte sich, weil drei Anwärter vom Europaparlament abgelehnt wurden.

Der Lissabon-Vertrag war am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er hat die EU weitreichend verändert. Durch ihn wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben. Gleichzeitig schaffte der Lissabon-Vertrag die Möglichkeit des EU-Austritts, den Großbritannien mit dem Brexit nun nutzt.

Der erste europäische Präsident war der flämische Christdemokrat Herman Van Rompuy. Jetzt ist mit dem wallonischen Liberalen Charles Michel (Foto unten) wieder ein Belgier EU-Ratspräsident. (Quelle: apa/dpa/belga)