Nicolas Maeterlinck

Belgische Koalitionsgespräche: Informator Paul Magnette (PS) sprach mit Bart De Wever (N-VA)

Am Samstagabend hat der Parteivorsitzende der wallonischen Sozialisten, Paul Magnette, in Antwerpen Bart De Wever getroffen, den Vorsitzenden der rechtskonservativen, flämischnationalen N-VA. Beide sprachen über die Bildung einer belgischen Bundesregierung, die nach den Parlamentswahlen im vergangenen Mai noch immer nicht abgeschlossen ist. 

Das Treffen dauerte etwa anderthalb Stunden. „Es war nicht viel mehr als ein Höflichkeitsbesuch“, kommentierte der VRT NWS-Politikredakteur Johny Vansevenant nach Ablauf.  Auch der frühere N-VA-Staatssekretär für Migration Theo Francken und der N-VA-Vizevorsitzende Lorin Parys waren anwesend.  

Magnette besprach mit De Wever den aktuellen Stand seiner Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Koalition. Magnette versucht eine Koalition aus Sozialisten, Liberalen und Grünen auf die Beine zu stellen, ohne die N-VA, die im belgischen Parlament aber die größte Fraktion stellt. Eine solche Koalition hätte in Flandern keine Mehrheit.

Am Montag muss Informator Magnette König Philippe erneut Bericht erstatten. Vermutlich wird Magnette’s Mandat dann nicht verlängert. Abzuwarten bleibt wer dann den Auftrag erhält, sich an der Bildung einer neuen Regierung zu versuchen.

Wer übernimmt den Stab von Magnette?

Am Montagmorgen tagt der Parteivorstand der flämischen Liberalen Open VLD. Viel hängt davon ab, ob die Vorsitzende der Open VLD, Gwendolyn Rutten, die Erlaubnis erhält, Verhandlungen über eine Koalition aus Sozialisten, Liberalen und Grünen zu starten.  Aber es gibt ein ernsthaftes Problem: Zehn der zwölf liberalen Abgeordneten haben sich bereits gegen ein solches Vorhaben ausgesprochen. Viele Open VLD-Bürgermeister sind auch dagegen.

Eine solche Koalition hätte im Parlament mit 76 von 150 Sitzen eine sehr knappe Mehrheit. Deswegen fordert George-Louis Bouchez, der neue Parteivorsitzende der frankophonen Liberalen MR, dass auch die flämischen Christdemokraten CD&V sich an einer solchen Koalition beteiligen.

Eine weitere Möglichkeit ist, dass Bart De Wever von der N-VA den Auftrag zur Bildung einer neuen belgischen Regierung erteilt bekommt. Fraglich ist dann, ob die französischsprachigen Sozialisten von der PS und die Liberalen bereit wären, mit ihm über eine gemeinsame Koalition zu reden. Die CD&V vertritt sowieso den Standpunkt, Bart De Wever solle testen, ob eine solche Koalition möglich wäre.