Nicolas Maeterlinck

Regierungsbildung: Zwei frischgebackene Parteivorsitzende sind die neuen Informatoren

König Philippe hat am Montagabend Georges-Louis Bouchez (Foto links) und Joachim Coens (Foto rechts), die neuen Vorsitzenden der frankophonen Liberalen MR bzw. der flämischen Christdemokraten CD&V, als neue Informatoren benannt. Bouchez und Coens sollen ausloten, ob es eine Mehrheit mit den flämischen Nationaldemokraten N-VA geben kann. 

Der bisherige Informator, der Vorsitzende der frankophonen Sozialisten Paul Magnette (PS), hatte versucht, eine sogenannte „Regenbogen-Mehrheit“ zusammenzustellen, in der die Sozialdemokraten, die Liberalen und die Grünen vertreten sein sollten. Die Möglichkeit, eine Mehrheit mit Liberalen, Sozialisten und der N-VA zu bilden, hat er nach Ansicht von Analysten und auch von Politikern aller Couleur niemals wirklich ernstgenommen.

Diese Piste wollen die beiden neuen Informatoren allerdings sehr wohl verfolgen und dazu haben sie 10 Tage lang die Zeit. Zuerst müssen Bouchez und Coens herausfinden, ob die N-VA überhaupt noch an einer Regierungsteilnahme auf belgischer Bundesebene interessiert ist. Dann müssen sie versuchen herauszufinden, wie die flämischen Liberalen Open VLD zu dieser Frage stehen. Diese zeigten sich in den vergangenen Tagen und Wochen tief zerstritten in der Frage: Mit oder ohne N-VA regieren?

Die flämischen Christdemokraten jedenfalls haben den Wunsch nach einer Mehrheit mit den Nationaldemokraten von Bart De Wever stets geäußert und auch deren neuer Vorsitzender Joachim Coens hatte dies mehrmals im Vorfeld seiner Wahl zum CD&V-Vorsitzenden geäußert. 

Die beiden Informatoren haben ihre Arbeit am Mittwoch nach einer gemeinsamen Pressekonferenz in der Ersten Kammer im belgischen Bundesparlament (Foto oben) aufgenommen und gaben an, nicht bei Null geginnen zu wollen und zu müssen. Man wolle vielmehr die Berichte der vorherigen Regierungsinformatoren als Basis nutzen, darauf aufbauen und in einer ersten Phase Gespräche mit allen Parteien führen.

Plan A soll eine Mehrheit mit der N-VA sein

PS-Parteichef und jetzt Ex-Informator Magnette kann mit seinem Nachfolger-Duo seht gut leben, wie er andeutete. Er hofft allerdings weiter, dass die CD&V auch an einer „Regenbogen-Mehrheit“ Interesse zeigt, falls sich herausstellt, dass die N-VA auf föderaler Ebene nicht mitmachen kann oder will. Übrigens würde Bart De Wever ebenfalls gerne den Jobs des Informatoren wahrnehmen, doch da haben es die frankophonen Parteien schwer mit.

Und auch die flämischen Liberalen Open VLD, die sich in den letzten Tagen einiges an Vorwürfen aus dem N-VA-Lager haben anhören müssen, stehen dem neuerdings eher negativ gegenüber. Das allerdings haben sie sich selbst zuzuschreiben mit ihren öffentlich ausgetragenen internen Richtungsstreit.

König Philippe, der sich in einer nicht unerheblichen Zwickmühle befindet, weil er nicht Farbe bekennen darf, sollte eigentlich nach dem Bitten von Paul Magnette, von seinen Amt als Informator Abstand nehmen zu dürfen eine Pause einlegen. Mit der Ernennung von Georges-Louis Bouchez und Joachim Coens als Informations-Duo konnte er es auf eine listige Art und Weise vermeiden, eine deutlichere Richtung vorzugeben. Die beiden Informatoren haben auf höchster politischer Ebene in Belgien keine Erfahrung. Ob dies ein Vorteil oder ein Nachteil im Rahmen ihres staatstragenden Auftrags ist, bleibt abzuwarten.

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