VRT-Politikexperte Marc Van de Looverbosch: “Lage ist ernst. Notregierung ist Option”

Belgien hat seit einem Jahr keine Bundesregierung mit vollen Befugnissen mehr. VRT-Journalist Marc Van de Looverbosch (Foto), der jahrzehntelang für die Politikredaktion unseres Rundfunks arbeitete und jetzt in Rente geht, findet,  die Lage sei "ernst und hoffnungslos". Eine mögliche Lösung sieht er in einer Not- oder Übergangsregierung.

Marc Van de Looverbosch hat in den vergangen Jahrzehnten mehrere politische Krisen aus nächster Nähe erlebt. Im Moment ist er eher pessimistisch, was die Bildung einer neuen belgischen  Bundesregierung betrifft. 

Momentan versuchen sich der flämische Christdemokrat Joachim Coens (CD&V) und der frankophone Liberale Georges-Louis Bouchez (MR) derzeit, eine Bundesregierung zu bilden, indem sie von der "pragmatischen Mitte", der "zentralen" Achse von Christdemokraten und Liberalen  ausgehen.

"Die liberale und christdemokratische Familie zusammenbringen, das ist es, was Yves Leterme schon 2007 versucht hat", erinnert sich Van de Looverbosch. "Es ist jetzt wie ein Legospiel, man muss immer Legosteine hinzusetzen, weil diese Familien zusammen keine Mehrheit mehr haben. Und dann hat man immer das gleiche Problem: die flämischen Nationalisten von der N-VA und die frankophonen Sozialisten werden einfach gebraucht.  Nein, ich sehe nicht, warum sie sich doch noch einigen können."

Die Lage ist "ernst und hoffnungslos": "Es gibt eine Art Schattenspiel"

Van de Looverbosch beschreibt die aktuelle Situation als "ernst und hoffnungslos".  "Es ist eine Art Schattenspiel im Gange.  Wenn Sie wissen wollen, was hinter den Kulissen passiert, müssen Sie etwa 5 Jahre warten. Dann werden die Beteiligten hoffentlich die Wahrheit über die aktuelle Situation erzählen wollen. Die Herausforderung für die Politikjournalisten besteht nun darin, den Nebel zur Seite zu schieben und herauszufinden: Was ist los? Joachim Coens und Georges-Louis Bouchez müssen versuchen, den Zeitraum bis zum Jahresende zu überbrücken. Die wirkliche Arbeit wird erst im Januar wieder aufgenommen."

Laut Van de Looverbosch sind Neuwahlen keine gute Lösung, um aus der gegenwärtigen Sackgasse herauszukommen. "Nach Neuwahlen wird es nicht einfacher, im Gegenteil", meint er.

Van de Looverbosch spricht sich derzeit am stärksten für eine Not- oder Übergangsregierung aus, die die dringenden Probleme in den Griff bekommt.  "In dieser Zeit des sozioökonomischen Drucks und Brexits, könnte das eine Regierung mit einem verkürzten Programm sein. So können sie weiterarbeiten und versuchen, eine richtige Regierung zu bilden."